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Fahren ohne Führerschein – Amtsgericht verurteilt Leipziger zu elf Monaten Haft

Auf Bewährung Fahren ohne Führerschein – Amtsgericht verurteilt Leipziger zu elf Monaten Haft

Ein Leipziger ist 448 Tage ohne Führerschein mit verschiedenen Autos unterwegs. Dafür erhält er eine Haftstrafe vor dem Amtsgericht. Sein Arbeitgeber, dessen Dienstwagen er sich lieh, hat offenbar nie kontrolliert, ob der Beschuldigte eine gültige Fahrerlaubnis hat.

Eingang zum Leipziger Amtsgericht (Archivbild)

Quelle: Wolfgang Zeyen

Leipzig. Elf Monate Haft, auf zwei Jahre zu Bewährung ausgesetzt – so lautet die Strafe gegen Oliver F., die das Amtsgericht Leipzig am Donnerstag verhängt hat. Zusätzlich muss er 1000 Euro an das Ronald-McDonald-Haus in Reudnitz zahlen – in Monatssätzen zu je 100 Euro.

Es ist die schiere Menge an Vorfällen, die zum drastischen Strafmaß geführt hat: An 448 Tagen soll der Leipziger Oliver F. ohne gültige Fahrerlaubnis mit dem Auto unterwegs gewesen sein. Die Fahrten erstreckten sich über den Zeitraum vom 10. Januar 2014 bis zum 5. Januar 2016. Laut Anklage der Staatsanwaltschaft wusste der Angeklagte von seinem ungültigen Führerschein, er sei daher vorsätzlich gefahren. Das Gericht schloss sich dieser Meinung an.

Die Staatsanwaltschaft plädierte nach der abgeschlossenen Beweisaufnahme für schuldig. „Ich kann kein Geständnis zu Gunsten des Angeklagten in seiner Aussage erkennen“, sagte Referendarin Madlen Oppe. Als Strafmaß schlug sie elf Monate Haft auf Bewährung vor sowie eine Führerscheinsperrfrist für zwei Jahre.

Fahren ohne Fahrerlaubnis gehört laut Richter Marcus Pirk zur Kleinkriminalität. „Durch die schiere Masse der Fahrten ohne Fahrerlaubnis kann hier aber nicht nur mit einer Geldstrafe reagiert werden“, begründete er sein Urteil.

Einen Rechtsanwalt hatte der Angeklagte nicht, daher übernahm er seine Verteidigung selbst. Seine Aussage zur Anklage kam prompt: „Ich habe einen tschechischen Führerschein und bin mit der Überzeugung gefahren, dass er gültig ist.“ Bei Kontrollen sei er nie darauf hingewiesen worden, dass er keine gültigen Papiere habe.

Richter Pirk ließen derlei Erklärungen kalt. Der Angeklagte habe in den vergangenen Jahren schon einige Vorstrafen gesammelt – unter anderem wegen Körperverletzung, Diebstahl und Trunkenheit am Steuer. Was zur Folge hatte, dass ihm der Führerschein in Deutschland entzogen wurde. Bei einer Verhandlung am Amtsgericht Goslar sei Oliver F. zudem erläutert worden, dass sein tschechischer Führerschein wegen dieser Sperre in Deutschland nicht mehr gültig sei.

Zwei Zeuginnen waren geladen worden, die bekräftigen sollten, dass der Beschuldigte vorsätzlich ohne Fahrerlaubnis gefahren sei. Beide haben eine Zeit lang den Fuhrpark in der Firma betreut, in der Oliver F. einst arbeitete und von der er einen Dienstwagen erhielt. Personalerin Sabine K. hatte das Fahrzeug selbst allerdings nicht an Oliver F. ausgegeben. Einen Führerschein von ihm habe sie darüber hinaus auch nie zu Gesicht bekommen – obwohl sie ihn darauf hingewiesen habe, dass er diesen vorlegen müsse.

Die zweite Zeugin Antje R. hatte ihm auch kein Auto zur Verfügung gestellt, gab allerdings zu, dass keine Führerscheine kontrolliert wurden, wenn Mitarbeiter einen Dienstwagen bekamen. Sie saß eine Weile mit dem Angeklagten im selben Büro, dort habe er aber nie über seine Fahrerlaubnis gesprochen. Auf Nachfrage gab sie vorsichtig zu, dass es durchaus möglich gewesen sein könne, dass Oliver F. darauf spekuliert hat, dass keine Führerscheine überprüft werden, wenn jemand aufgrund seines Arbeitsvertrages einen Dienstwagen haben wollte. Der Angeklagte sagte dazu in seinem Schlusswort: „Ich hätte keinen Dienstwagen beantragt, wenn ich gewusst hätte, dass ich keinen gültigen Führerschein habe.“

Genutzt hat ihm diese Aussage nichts. Jetzt darf sich Oliver F. zwei Jahre lang nichts zu schulden kommen lassen, sonst geht er für elf Monate ins Gefängnis. Setzt er sich in dieser Zeit ans Steuer und wird erwischt, ist er ebenso dran, wie wenn er sich eines Diebstahls oder einer Körperverletzung schuldig macht.

Andrea Schulze

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