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Geheime Kamera in Leipzig-Connewitz war nicht in Betrieb – zwei weitere in der Stadt

Geheime Kamera in Leipzig-Connewitz war nicht in Betrieb – zwei weitere in der Stadt

Die umstrittene Überwachungskamera in der Connewitzer Simildenstraße war nach Informationen der Landesregierung zu keinem Zeitpunkt in Betrieb. Dies geht aus der Antwort des sächsischen Justizministers Jürgen Martens (FDP) auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Eva Jähnigen (Grüne) hervor.

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In einem Eckhaus in der Simildenstraße in Leipzig-Connewitz wurde eine geheime Observationskamera installiert.

Quelle: André Kempner

Leipzig. "Die Kamera war bis zu ihrer Entdeckung und Entwendung nicht eingeschaltet", so Martens. "Von der Überwachungsmaßnahme war daher niemand betroffen."

Nach Angaben des Ministers wurde die Kamera am 20. März in dem Eckhaus in der Simildenstraße "zum Zwecke der Observation installiert". Dies sei auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Dresden erfolgt, bestätigte Martens Informationen der LVZ. Grundlage sei ein Beschluss des Amtsgerichtes Dresden vom 11. Februar gewesen. Demnach war die verdeckte Ermittlung mit längerfristiger Observation für die Dauer von drei Monaten angeordnet worden - gestützt auf entsprechende Vorschriften der Strafprozessordnung. Danach müssen Anhaltspunkte dafür vorliegen, "dass eine Straftat von erheblicher Bedeutung begangen worden ist". Doch offenbar wurde die Überwachungstechnik kurz nach ihrer Installation enttarnt, denn bereits Ende März landeten Aufnahmen davon anonym im linksalternativen Internetportal Indymedia.

Allerdings werden von den sächsischen Staatsanwaltschaften derzeit zwei weitere Kameras zu Observationszwecken in Leipzig eingesetzt, so Martens. Eine Kamera sei mobil in der Stadt unterwegs. Eine weitere befindet sich an einem geheimen Standort, dessen Preisgabe laut Martens Beschuldigte warnen und Ermittlungen gefährden würde. Es handele sich um ein "gesperrtes Verfahren", bei dem selbst innerhalb der Staatsanwaltschaft nur ein sehr begrenzter Personenkreis über Zugriffsrechte verfüge.

An den Standorten der von der Polizei betriebenen Kameras zur Bekämpfung der Straßenkriminalität hat sich nichts geändert: Zwei befinden sich in der Eisenbahnstraße, je eine vor dem Hauptbahnhof, am Roßplatz und am Connewitzer Kreuz. 

Frank Döring

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