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Geheime Videoüberwachung in Leipzig-Connewitz: Polizei hält sich weiterhin bedeckt

Geheime Videoüberwachung in Leipzig-Connewitz: Polizei hält sich weiterhin bedeckt

Die Grünen verlangen Aufklärung, die Polizei gibt sich zugeknöpft: Eine Überwachungskamera in der Leipziger Simildenstraße sorgt seit Tagen für Diskussionen.

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Archivfoto

Quelle: dpa

Leipzig. Am Montag äußerten sich nun erstmals die Ordnungshüter, bringen mit einer Pressemitteilung zum Thema aber nur wenig Licht ins Dunkel.

„Für den Einsatz verdeckter Videotechnik gibt es die verschiedensten landes- und bundesrechtlichen Rechtsgrundlagen“, heißt es von den Beamten knapp. Da es gerade Sinn und Zweck einer verdeckten Maßnahme sei, dass sie nicht offen geführt werde, gefährdeten weitere Angaben deren Zweck, so die Polizei weiter. Ein Sprecher wollte sich auf Anfrage nicht weiter äußern und ließ damit auch offen, ob die Kamera von der Polizei oder einer anderen Ordnungsbehörde aufgestellt worden war.

Die Grünen im Sächsischen Landtag kündigten bereits eine parlamentarische Anfrage an. "Die Frage ist, wer diese versteckte Kamera auf welcher Rechtsgrundlage genutzt hat", sagte die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion, Eva Jähnigen. Innenminister Markus Ulbig (CDU) müsse sich dazu äußern, ob die Installation im Stadtteil Connewitz auf die sächsische Polizei zurückgehe.

Bewohner des Kiezes hatten die Technik hinter dem Fenster eines unbewohnten Hauses entdeckt. Welcher Abschnitt mit der Kamera aufgenommen wurde ist unklar. Gegenüber befindet sich ein Wohnhaus, weniger Meter entfernt der Connewitzer Szenetreff „Similde“. Leipzig gehörte zu den ersten deutschen Städten, in denen Sicherheitsbehörden Kameras zur Überwachung des öffentlichen Raumes einsetzen.

mro

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