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Justizminister: Erheblicher Anstieg von Straftaten in Leipzig

Staatsanwaltschaft bekommt Verstärkung Justizminister: Erheblicher Anstieg von Straftaten in Leipzig

Steuert Leipzig auf einen neuen Kriminalitätsrekord zu? Nach LVZ-Informationen wuchsen die Fallzahlen in diesem Jahr bislang rasant. Das sächsische Justizministerium sieht sich deshalb zum Handeln gezwungen.

Auch am Landgericht ist eine Zunahme an Strafsachen zu verzeichnen.

Quelle: LVZ

Leipzig. Steuert Leipzig auf einen neuen Kriminalitätsrekord zu? Nach LVZ-Informationen wuchsen die Fallzahlen in diesem Jahr bislang rasant. Das sächsische Justizministerium sieht sich deshalb zum Handeln gezwungen.

„In den vergangenen Monaten ist ein erheblicher Anstieg an Straftaten in Sachsen, aber auch insbesondere in Leipzig zu verzeichnen gewesen“, erklärte Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) auf Anfrage gegenüber der LVZ. „Das hat auch zu einem Anstieg der staatsanwaltlichen Ermittlungsverfahren geführt. Auf die Entwicklung haben wir durch die Zuweisung weiterer Staatsanwälte reagiert.“

Der Blick auf die konkreten Zahlen macht deutlich, dass Verstärkung notwendig ist. Im Jahr 2015 wurden bei der Leipziger Staatsanwaltschaft 66793 Ermittlungsverfahren als Eingänge registriert, 66065 wurden erledigt. Im ersten Halbjahr 2016 sind bereits 39261 Ermittlungsverfahren neu eingegangen (Erledigungen: 38685). Nach Angaben aus dem Justizministerium stechen dabei einige Deliktgruppen besonders hervor. Demnach nahmen Betäubungsmittelstraftaten drastisch zu. Auch bei Verstößen gegen das Aufenthalts- und das Asylverfahrensgesetz sowie bei Wirtschaftskriminalität und bei politisch motivierten Straftaten sei im Vergleich zum vorigen Jahr ein deutlicher Zuwachs festzustellen.

Allein in den vergangenen neun Monaten entsandte das Justizministerium deshalb acht weitere Staatsanwälte nach Leipzig, berichtete Gemkow. „Bis zum Jahresende werden wir mit weiteren Staatsanwälten die Staatsanwaltschaft Leipzig verstärken.“ Gegenwärtig sind 108 Staatsanwälte (nach Arbeitskraftanteilen) in Leipzig tätig.

Auch der Geschäftsanfall bei den Leipziger Gerichten lässt zum Teil einen deutlichen Trend nach oben erkennen. So wurden am Amtsgericht im Jahr 2015 exakt 8746 Eingänge (Strafsachen) registriert, in den ersten sechs Monaten 2016 waren es bereits 4556.

Am Leipziger Landgericht gingen voriges Jahr 182 erstinstanzliche Fälle ein, im ersten Halbjahr 2016 wurden 103 erfasst. Bei Berufungsverfahren ist die Entwicklung bislang ganz ähnlich: 895 waren 2015 bei Eingängen erfasst, 503 bis Ende Juni 2016.

Die Zahl der Straftaten in der Stadt Leipzig war im Jahr 2015 um 5621 Fälle zurückgegangen. Wurden 2014 noch 79235 Delikte registriert, waren es ein Jahr darauf noch 73614. Allerdings fand der Rückgang nur auf dem Papier statt. Weil bei der Leipziger Polizei die Zahl der unerledigten Vorgänge, die aus diesem Grund noch nicht in der Kriminalitätsstatistik erfasst sind, im gleichen Zeitraum um 8000 auf aktuell 30000 gestiegen war, ist eher von einem ähnlich hohen Straftatenniveau wie im Rekordjahr 2014 auszugehen. Die neuen Zahlen aus dem Justizministerium lassen nun befürchten, dass die Kriminalitätsentwicklung weiter nur eine Richtung kennt: steil nach oben.

Von Frank Döring

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