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Kontrollbereich in Leipzig: Polizei lässt Endzeitpunkt der Sonderbefugnisse offen

Kontrollbereich in Leipzig: Polizei lässt Endzeitpunkt der Sonderbefugnisse offen

Die Leipziger Polizei hält sich bedeckt mit Informationen zum Kontrollbereich, der nach einem anonymen Gewaltaufruf gegen 50 Ziele in Leipzig zu Silvester in der Stadt eingerichtet worden war.

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Polizeiaufgebot zu Silvester 2014 im Leipziger Süden.

Quelle: Dirk Knofe

Leipzig. Polizeisprecher Andreas Loepki bestätigte am Freitag lediglich, dass der Zeitraum nicht an die lange Genehmigungszeit für den Kontrollbereich Eisenbahnstraße heranreiche. Somit ist es derzeit aber unklar, ob der Kontrollbereich überhaupt noch besteht.

An der Eisenbahnstraße im Leipziger Osten, an der es in der Vergangenheit zu bewaffneten Auseinandersetzungen kam, seien schon Kontrollbereiche bis zu einem halben Jahr gültig gewesen, erklärte der Polizeisprecher.

Mit Genehmigung des Innenministeriums waren in Leipzig um Silvester und Neujahr Personenkontrollen auch ohne konkreten Verdacht legitim. Auf welches Areal sich die Befugnisse erstreckten, wurde nicht bekannt. Auch ob überhaupt und wie oft die Beamten Gebrauch von der Kontroll-Möglichkeit machten, wollte die Polizei aus ermittlungstaktischen Gründen nicht preisgeben. Grundsätzlich gelte: Wenn die Personalien der Kontrollierten festgestellt werden konnten, und sich nichts weiter daraus ergäbe, würden auch keine Daten gespeichert, erklärte Loepki.

Vor dem Jahreswechsel hatten Unbekannte in einem Blogbeitrag auf einem niederländischen Server dazu aufgerufen, Objekte wie Immobilienfirmen, Banken, Partei-Geschäftsstellen oder die Wohnungen bekannter Rechtsextremer zu attackieren. Noch vor Silvester war eine Bankfiliale im Leipziger Westen beschädigt worden. Ob ein direkter Zusammenhang mit dem Aufruf besteht, war aber unklar.

Die Silvesternacht in Leipzig war schließlich überwiegend friedlich verlaufen. Eine Spontandemo in Connewitz sorgte am Kreuz kurzzeitig für Aufregung.

lyn

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