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Polizeiticker Leipzig Trotz massiver Lärmbeschwerden: Ordnungstelefon hat am Wochenende frei
Leipzig Polizeiticker Polizeiticker Leipzig Trotz massiver Lärmbeschwerden: Ordnungstelefon hat am Wochenende frei
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01:00 03.08.2013
Leipzigs Ordnungstelefon bleibt am Wochenende unbesetzt. Quelle: Uli Deck

Einsätze gegen Ruhestörer von Freitagabend bis Montagmorgen bleiben jedoch allein an der Polizei hängen.

Bis zu zehn Hinweise zu Lärmstörungen gehen täglich beim Ordnungstelefon unter 0341 1238888 ein. Rund 160 Lärmhinweise waren es seit Jahresbeginn, so Doris Kretschmer, stellvertretende Leiterin des Ordnungsamtes. "Aber dies ist nur eine Informationsquelle für das Ordnungsamt, weit mehr Hinweise zu Lärmstörungen kommen in den Sekretariaten und Sachgebieten des Amtes direkt an." Der Stadtordnungsdienst gehe diesen Hinweisen "auf schnellstem Wege nach", sagt Kretschmer. So seien in dieser Freisitzsaison bereits 17 Gaststätten wegen Lärmbeschwerden zwischen 20.30 und 22 Uhr kontrolliert worden. "Zudem sind nicht verschlossene Gaststättentüren, lärmende Alkoholkonsumenten vor Geschäften und Verstöße gegen den Jugendschutz als Ursache für Lärmbeschwerden und dementsprechende Vollzugsmaßnahmen zu benennen", berichtet die Vize-Amtschefin. "Täglich sind in der Innenstadt auch Vollzugsmaßnahmen gegen Straßenmusiker erforderlich, um - trotz teilweise anspruchsvoller Kunstfertigkeit - Lärmbelästigungen zu minimieren." Auch um Baulärm würden sich die Stadtordnungsdienstler kümmern und Kontrollen machen.

Hinzu kommen etliche Open-Air-Veranstaltungen. "In der Saison werden wöchentlich zwischen drei und fünf Veranstaltungen kontrolliert", so Kretschmer. Das Amt für Stadtgrün und Gewässer (ASG) habe bisher zehn Anfragen zu Veranstaltungen auf Freiflächen mit Beschallung erhalten. "Diese wurden nur für Anträge im Rahmen eines Vereins, Global Space Odyssey, positiv entschieden, da hier eine jahrelange, problemlose Durchführung gewährleistet ist", so das ASG. "Bei Privatpersonen als Veranstalter gab es hingegen Probleme mit Überschreitung der angemeldeten Teilnehmerzahl, Dauer und Lautstärke der Veranstaltung." Grundsätzlich genehmigt würden nur Partys außerhalb von Naturschutzgebieten, etwa aktuell im Wilhelm-Külz-Park und am Lindenauer Hafen. Hingegen seien für geplante Veranstaltungsorte am Palmengarten und Volkspark Kleinzschocher Ablehnungen ausgesprochen worden. "Dabei spielt auch der Anwohnerschutz gegenüber Geräuschemissionen eine Rolle, da es hier bei in der Vergangenheit erlaubten Veranstaltungen zu Beschwerden kam", so Kretschmer. "Grundsätzlich sind öffentliche Grünanlagen keine Veranstaltungsflächen und können, wenn überhaupt, nur eingeschränkt zur Verfügung gestellt werden."

Doch dann, wenn sich Party-Organisatoren spontan über derlei behördliche Schranken hinwegsetzen, am Wochenende nämlich, fühlt sich die Stadt nicht zuständig. "Die Unterbindung von Lärmbelästigungen in diesen Nachtzeiten wird von der Polizei vorgenommen", erklärt Kretschmer. Und dies durchaus reichlich: Jeden Sonnabend und Sonntag gehen bei der Polizei mehr Lärmbeschwerden als bei der städtischen Hotline werktags in einem halben Jahr: Über 200 Lärm-Einsätze können es an einem Sommerwochenende sein - zusätzlich zu hunderten Notfällen, Raubstraftaten, Einbrüchen, Diebstählen. Wer in dieser turbulenten Phase beim Ordnungstelefon anruft, hört eine Bandansage: "Sie rufen außerhalb unserer Geschäftszeiten an." Denn die städtische Hotline ist nur von Montag bis Freitag, 7 bis 22 Uhr, besetzt. Und das soll auch so bleiben, stellt Doris Kretschmer klar: "Über diesen Zeitraum hinaus können die Besetzung des Ordnungstelefons und die Einsätze des Stadtordnungsdienstes aus personellen Gründen nicht verlängert werden."

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 03.08.2013

Frank Döring

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