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Polizeiticker Leipzig Überraschende Personalie: Bernd Merbitz wird neuer Polizeipräsident in Leipzig
Leipzig Polizeiticker Polizeiticker Leipzig Überraschende Personalie: Bernd Merbitz wird neuer Polizeipräsident in Leipzig
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12:59 21.09.2012
Bernd Merbitz beim LVZ-Interview im Mai 2011. Quelle: André Kempner
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Leipzig

Seine Stelle tritt er zum 1. Oktober an. Das bestätigte Ministeriumssprecher Lothar Hofner gegenüber LVZ-Online.

Gleichzeitig werde an diesem Tag der bisherige Chef der Leipziger Polizei, Horst Wawrzynski, in den vorläufigen Ruhestand versetzt. Der 59-Jährige tritt als CDU-Kandidat bei der Oberbürgermeisterwahl im kommenden Januar in der Messestadt an. Im Februar wäre er aus Altersgründen ohnehin aus dem Amt ausgeschieden.

Merbitz wird künftig nicht nur die Polizei in Leipzig leiten, sondern auch die im Umland. Zum 1. Januar wird ihm im Zige der Polizeireform auch die Direktion Westsachsen zugeschlagen. Außerdem werde der 56-Jährige, so Hofner, eine Sondergruppe für Ermittlungen gegen den Rechtsextremismus führen. Die genauen Aufgaben und die Größe der Spezialeinheit will das Innenministerium Ende Oktober vorstellen.

Die Nachricht von Merbitz Versetzung nach Leipzig kam auch für die Leipziger Beamten überraschend. Auf den Fluren der Polizeireviere wurde stets ein anderer Name als möglicher Wawrzynski-Nachfolger gehandelt: Ulrich Bornmann, Leiter der Leipziger Bereitschaftspolizei.

Merbitz und Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) wird ein angespanntes Verhältnis nachgesagt. So soll der Ressortchef seinem in der Öffentlichkeit häufig hemdsärmlig daherkommenden Landespolizeipräsidenten ein öffentliches Redeverbot erteilt haben. Lothar Hofner dazu ausweichend: „Wir haben fünf Abteilungsleiter im Innenministerium, die alle verschiedene Aufgaben haben“. Der Wechsel nach Leipzig sei mit Merbitz einvernehmlich vereinbart worden.

Innenminister Markus Ulbig (CDU) würdigte den scheidenden Landespolizeipräsidenten als „Mann der Tat“. „Ich schätze ihn als Polizist mit Leib und Seele. Insbesondere im Kampf gegen Rechtsextremismus hat er sich über die Landesgrenzen hinaus einen Namen gemacht“, sagte Ulbig und verwies auf eine hohe Auszeichnung: 2009 hatte Merbitz für sein Engagement den Paul-Spiegel- Preis des Zentralrats der Juden in Deutschland erhalten. „Wir sagen gemeinsam den Rechtsextremisten und neuen Nazis in unserem Land konsequent den Kampf an“, so Ulbig.

„Als Polizeipräsident in Leipzig übernimmt Herr Merbitz eine der wichtigsten Großstadtdirektionen“, so Ulbig weiter. Die Kriminalität sei dort besonders hoch. Die neuentstehende große Polizeidirektion Leipzig brauche einen echten Praktiker an der Spitze. Der Minister verwies wie auf eine Neubewertung des gewaltbereiten Rechtsextremismus. „Innerhalb der Szene ist aufgrund des gewachsenen Verfolgungsdrucks und verschiedener Vereinsverbote eine Verunsicherung zu beobachten.“ Gleichzeitig wachse in der Szene das konspirative Verhalten. Die Polizei werde darauf reagieren.

Der gebürtige Thüringer Merbitz absolvierte in den 1980er Jahren ein Studium an der Hochschule der Deutschen Volkspolizei und schaffte es danach bis in den Rang eines Majors. Nach der Wende leitete Merbitz die Leipziger Mordkommission und erwarb sich später als Leiter der Abteilung Staatsschutz im Landeskriminalamt einen Ruf als harter Ermittler gegen die Neonazisszene.  Nach Stationen in Grimma und als Präsident der Polizeidirektion Westsachsen wurde Merbitz 2007 Landespolizeipräsident.

Für eine hitzige Diskussion sorgte Bernd Merbitz im vergangenen Jahr in Leipzig mit seinen Aussagen zur Drogenpolitik der Stadt. In einem Interview mit der Leipziger Volkszeitung bezeichnete er die Kommune als „tickende Zeitbombe“. Er warf dem Rathaus vor, die Polizei zu wenig im Kampf gegen die Drogenkriminalität zu unterstützen. Einen Flyer der Suchtberatung wertete Merbitz als Kampfansage gegen die Polizei.

Wer Nachfolger von Merbitz in Dresden wird, ist noch unklar. „Die Stelle soll mit einem Juristen besetzt werden“, erklärte Ministeriumssprecher Hofner. Ein geeigneter Kandidat werde bundesweit gesucht.

Matthias Roth / dpa

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