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Polizeiticker Leipzig Vereitelte Autopfändung bringt Mann in Leipzig vor Gericht
Leipzig Polizeiticker Polizeiticker Leipzig Vereitelte Autopfändung bringt Mann in Leipzig vor Gericht
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11:03 07.03.2018
Am Ventil eines Pkw-Reifens wird hier ein sogenannter Ventilwächter angeschlossen. Mit dieser Wegfahrsperre legt auch der Zoll Autos von Bürgern lahm, die Forderungen oder Kfz-Steuern nicht bezahlt haben. Ein am Auto angebrachter Warnzettel weist darauf hin. Quelle: dpa
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Leipzig

Mit einem seltenen Vorwurf sieht sich der Leipziger Thomas S. konfrontiert: Als säumiger Zahler soll er die Pfändung seines Autos vereitelt, Pfandsiegel gleich samt Pkw entfernt haben. Wegen Siegelbruchs und Pfandkehr (so nennt sich die strafbare Vereitelung des Pfandrechts) musste sich der 52-Jährige am Dienstag vor dem Amtsgericht verantworten – und sagte zu alledem kein Wort. Sein Verteidiger plädierte auf Freispruch, das Gericht verurteilte den Angeklagten jedoch entsprechend dem Antrag der Staatsanwaltschaft zu 780 Euro Strafe.

Der Fall: Laut Anklage blieb Thomas S. den Behörden 1184 Euro schuldig: Rund 1000 Euro forderte eine Berufsgenossenschaft; der Rest betraf die Kfz-Steuer, die seit 2014 der Zoll einzieht. Das Hauptzollamt Dresden, konkret die Leipziger Außenstelle mit dem Sachgebiet Vollstreckung, wollte die Summe eintreiben. Weil der Schuldner auf kein Schreiben reagierte, sei der vor seinem Wohnhaus stehende Fiat Doblò gepfändet worden, berichtete Bernd-Michael K. vom Zoll im Gericht. Am 5. August 2016 klebte ein Kollege nicht nur das Pfandsiegel, den berühmten Kuckuck, aufs Auto, sondern auch gelbe Warnzettel. Doch die eigentliche Drohung waren leuchtend gelbe Stöpsel an zwei Rädern: jeweils auf dem Ventil angeschlossene Wegfahrsperren. Wer trotz dieser Ventilwächter losfährt, dem geht bereits nach wenigen Hundert Metern die Luft aus. „Nach dem Anbringen der Ventilwächter hat der Schuldner drei Tage Zeit zu reagieren“, so der Zeuge weiter. „Doch es passierte nichts. Als wir am 8. August pfänden wollten, war das Auto weg.“

Noch im August erstattete der Zoll Strafanzeige. Am 24. Oktober tauchte der Fiat überraschend vor dem Wohnhaus von Thomas S. wieder auf – mit anderem Kennzeichen, aber derselben Fahrzeugidentifikationsnummer. Diesmal pfändete der Zoll – und Thomas S. zahlte. Laut Anklage hatte er das Fahrzeug auf seine Firma, deren alleiniger Geschäftsführer er war, nur angemeldet, um sich der Pfändung zu entziehen.

Die Folgen: Staatsanwaltschaft und Gericht hielten Thomas S., der sich am Dienstag als Angestellter vorstellte, für überführt. Richterin Sonja Schumann verhängte 60 Tagessätze à 13 Euro. Der Verteidiger argumentierte, sein Mandant habe einzig – wie schon lange zuvor geplant – das Kfz auf die Gesellschaft umgemeldet. Die Straftaten seien nicht nachgewiesen; es hätten Mitarbeiter oder unbekannte Dritte gewesen sein können.

Von Sabine Kreuz

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