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Warenschmuggel von China nach Leipzig: Händler geben sich ahnungslos

Zoll- und Steuerbetrug Warenschmuggel von China nach Leipzig: Händler geben sich ahnungslos

Ein Geschwister-Paar aus China, das in Leipzig mit Textilien handelt und Geschäfte beliefert, muss sich wegen Schmuggels verantworten. Den Geschäftsleuten werden Falschangaben gegenüber Behörden angelastet. Grund: Sie hätten weniger Zoll und Einfuhrsteuer zahlen wollen.

Das Amtsgericht Leipzig verhandelt einen Fall um gewerbsmäßigen Textil-Schmuggel.

Quelle: André Kempner

Leipzig. Ein wegen Textil-Schmuggels angeklagtes Geschwisterpaar aus China gab sich am Amtsgericht Leipzig völlig ahnungslos. „Mein Name ist Hase, ich weiß von nichts.“ Das sei in aller Kürze die Zusammenfassung der Angeklagten-Erklärung vom Donnerstag, resümierte der Vorsitzende Richter Hans Weiß.

Einer in Leipzig ansässigen 38 Jahre alten Geschäftsfrau und ihrem Bruder (41) werden Falschangaben gegenüber dem Zoll angelastet. Bei Warenlieferungen aus China hätten beide die Behörden über die tatsächliche Menge täuschen wollen, damit weniger Zoll und Einfuhrsteuer fällig sind.

Einer Erklärung von Verteidiger Hagen Karisch zufolge sollen die Angeklagten den Angaben des Großhändlers in China vertraut und die Ware – im konkreten Fall geht es um Tausende von synthetischen Schals – nicht nachgezählt haben. Im Übrigen hätten die auf dem Schiffs- und Luftweg transportierten Warenpakete längst nicht immer der Bestellung entsprochen. Es habe Abweichungen gegeben: Mal sei weniger angekommen, mal mehr, sofern etwa Restposten noch dazugelegt worden seien, sagte der Anwalt.

Ursprünglich lautete die Anklage auf 39 Fälle des Schmuggels von 2009 bis 2011 mit einem Schaden von 170 000 Euro. Aktuell verhandelt das Gericht jedoch nur fünf Fälle mit einem Schaden von 52 000 Euro, weil sich hierbei jeweils Zollbeamte im Hamburger Hafen oder auf dem Flughafen Leipzig/Halle die Pakete näher angeschaut hatten. Dabei waren Diskrepanzen zwischen angegebener und tatsächlicher Waren-Menge bemerkt worden. Es gab eine abweichende Stückzahl gegenüber der Rechnung, berichtete gestern ein Zöllner. Die Firma der Angeklagten sei durch mehrere Unregelmäßigkeiten, etwa auch zu niedrigen Preisangaben pro Stück, aufgefallen, so ein Zeuge. Ein Ermittlungsbeamter vom Zoll berichtete, dass bei einer Wohnungsdurchsuchung der Angeklagten in Leipzig erstaunlicherweise Blanko-Vordrucke für Rechnungen entdeckt wurden, sodass Letztere offenbar in Leipzig und nicht in China erstellt worden sind. Der Prozess wird fortgesetzt, um die Waren- und Papierflüsse sowie die Struktur der Textil-Firma mit Lagerräumen in der Maximilianallee weiter aufzuklären.

Von Sabine Kreuz

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