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Bürgermeister Rosenthal nimmt zu Krawallen in Leipzig Stellung

Stadtratsdebatte Bürgermeister Rosenthal nimmt zu Krawallen in Leipzig Stellung

Die CDU-Fraktion im Stadtrat hatte kurzfristig eine dringende Anfrage zu den Ausschreitungen am vergangenen Samstag gestellt. Leipzigs Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal (Die Linke) antwortete detailliert. Der Union reichten die Angaben jedoch nicht aus.

Leipzigs Ordnungsbürgfermeister Heiko Rosenthal (Die Linke)

Quelle: Kempner

Leipzig. Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal (Die Linke) hat am Mittwoch im Stadtrat Fragen der CDU zu den Ereignissen am 12. Dezember in Leipzig beantwortet. Dabei listete Rosenthal unter anderem detailliert die Vorbereitungen der Behörden auf die Demonstrationen auf. Im Anschluss wollte Unions-Stadtrat Achim Haas den Bürgermeister zum Thema Linksextremismus in Leipzig ins Verhör nehmen, forderte in despektierlichem Ton vehement Zustimmung zu seinen Thesen. Rosenthal antwortete ausweichend.

Wie der Bürgermeister den Stadträten am Dienstag erklärte, habe es bis zur ersten Verlegung der rechten Aufmärsche am 9. Dezember allein vier Lagebewertungen durch Ordnungsamt und Sicherheitsbehörden gegeben. Nachdem die Polizei Angaben zu den tatsächlich verfügbaren Kräften machen konnte und sich die große Zahl von Gegendemonstrationen herauskristallisierte, seien die Aufmärsche der Neonazis noch einmal verlegt und zusammengefasst worden. „Ziel war es, die Versammlung (der Rechtsextremen, Anmerk. der Red.) nicht durch zusätzliche Spontandemonstrationen zu belasten“, so der Ordnungsbürgermeister weiter.

Rosenthal erklärte auch, die Behörden seien sich der Situation am Samstag im Vorfeld durchaus bewusst gewesen. „Es lag ein umfassendes Lagebild vor“, so der Linkspolitiker. Vom tatsächlichen Ausmaß der Krawalle seien die Behörden aber dennoch überrascht worden.

CDU-Stadtrat Achim Haas wollte von Rosenthal anschließend Zustimmung zu seinen Thesen über den Linksextremismus in Leipzig. Laut Haas habe sich dieser in den vergangenen Monaten vervielfacht. Bürgermeister Rosenthal, den Haas auch lapidar als „junger Mann“ ansprach, lehnte das wortlos ab, verwies dabei – zusammen mit Oberbürgermeister Burkhard Jung – auf bisher fehlende, tatsächlich belastbare Zahlen zur Entwicklung des Linksradikalismus in Leipzig.

Von mpu

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