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Doppelhaushalt genehmigt - Leipzig bekommt aber Auflagen

Landesdirektion mit Bedenken Doppelhaushalt genehmigt - Leipzig bekommt aber Auflagen

Die Landesdirektion Leipzig hat am Freitag den ersten Doppelhaushalt der Stadt 2015/16 in Höhe von jeweils rund 1,5 Milliarden Euro genehmigt - allerdings mit Auflagen bei Kreditgenehmigungen.

Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD, Links) und Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) haben den städtischen Haushalt mit Auflagen genehmigt bekommen.

Quelle: André Kempner

Leipzig. Wie die Rechtsaufsichtsbehörde mitteilte, konnte sie Bedenken "an der dauernden Leistungsfähigkeit nicht vollständig zerstreuen". Nicht ausreichend seien die Bevölkerungsentwicklung und die damit korrespondierende Aufgabenerweiterung bis 2019 in der Planung betrachtet worden, heißt es.

Der geplante Liquiditätsüberschuss reiche nicht aus, um die ordentlichen Kredittilgungen zu erwirtschaften. Gefordert werden unter anderem zeitnahe Berichte und konkrete Zahlen zum Haushaltsvollzug, vor allem hinsichtlich der geplanten Investitionen. Das betrifft beispielsweise Schulen und Kitas. Da verlangt die Behörde Maßnahmepläne für die nächsten drei Jahre. Dies sei erforderlich, da dort trotz hohem Bedarf viele Maßnahmen immer wieder in Folgejahre verschoben werden und so zu einem sich ständig vergrößernden Investitionsstau führen. M.O.

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