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Stadtpolitik Dubrau: Die Planungsoffensive für Leipzig 2030 hat längst begonnen
Leipzig Stadtpolitik Dubrau: Die Planungsoffensive für Leipzig 2030 hat längst begonnen
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00:20 29.01.2018
„Ich würde mich freuen, wenn die Kritiker unsere Angebote zur Mitarbeit in den entsprechenden Gremien oder an runden Tischen nutzen würden“, sagt Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau (parteilos).  Quelle: André Kempner
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Leipzig

Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau (parteilos) hat in einem Gespräch mit der LVZ die Arbeit ihres Dezernates verteidigt. Die aktuellen Forderungen Leipziger Wirtschaftsverbände nach einer „Planungsoffensive 2030“ würden „einen schon länger in Gang gesetzten Prozess“ betreffen, sagte sie. In den letzten Jahren sei mit breiter öffentlicher Beteiligung das Integrierte Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (Insek) erarbeitet worden. In Kürze komme der Entwurf „zur abschließenden Befassung“ in die Stadtratsgremien. „Insek basiert auf dem bis 2030 erwarteten Bevölkerungswachstum und gibt dazu in einzelnen, aufeinander abgestimmten Fachplänen die strategischen Antworten.“ Zum Beispiel gingen die Fachpläne von einem Bedarf von 51.000 bis 78.000 zusätzlichen Wohnungen sowie von 50.000 bis 100.000 neuen Arbeitsplätzen aus. „Da wir die Flächenvorsorge für die wachsende Stadt als eine Schlüsselaufgabe ansehen, werden 2018 die Stadtentwicklungspläne zu den Wohnbau- und Wirtschaftsflächen fortgeschrieben und in die politische Diskussion gebracht.“

Wie berichtet, hatten IHK, Handwerks- und Ingenieurkammer unlängst von Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) gefordert, eine „Planungsoffensive 2030“ zu starten, um bessere Bedingungen für Bevölkerungswachstum und Mobilität zu schaffen. Zuerst solle der Stadtentwicklungsplan (Step) Verkehr ausgesetzt und zügig eine Neufassung in Angriff genommen werden. Dieser Step beruhe noch auf veralteten Zahlen und Annahmen. Er bilde den „allumfassenden Wachstumsschub planerisch nicht zielführend ab“.

Sechs Szenarien für „Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig“

Der 2015 beschlossene Step Verkehr sei in seinen strategischen Zielen und Planungsgrundsätzen nicht überholt, entgegnete Dubrau nun. Es sei auch nicht so, dass die Verwaltung ihn ohne Rücksicht auf aktuelle Entwicklungen umsetze. „Unser Fachplan Mobilität – im Insek – beruht auf der derzeit gültigen Bevölkerungsprognose bis 2030.“ Ihr Dezernat habe eine Liste mit großen Verkehrsprojekten erstellt, die mit Unterstützung des Freistaates erneut auf mögliche Effekte sowie rechtliche und finanzielle Rahmenbedingungen untersucht werden sollen. „Dazu gehören der zweite S-Bahn-Tunnel und der weitere Ausbau des ÖPNV sowie des Straßen- und Radwegenetzes.“

Im vergangenen Herbst hätten die Verkehrsplaner mit der „Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig“ sechs Szenarien vorgelegt, über die zurzeit öffentlich und in Beteiligungsgremien diskutiert werde. „Ich würde mich freuen, wenn die Kritiker unsere Angebote zur Mitarbeit in den entsprechenden Gremien oder an runden Tischen nutzen würden“, sagte Dubrau.

Richtig sei, dass die strategische Verkehrsplanung in Leipzig zu Zeiten der schrumpfenden Stadt auf ein Minimum an Stellen reduziert wurde. „Das geschah, um Personal zu sparen. Seitdem konnten sich nur noch der Amtsleiter und ein Fachplaner um diese Aufgaben kümmern.“ Mit der neuen Stabsstelle für strategische Verkehrsplanung würden dem Verkehrs- und Tiefbauamt (VTA) aber nun bald drei zusätzliche Planer und eine Sekretärin für diesen Bereich zur Verfügung stehen. „Ich hoffe, dass die Grundlage dafür bis März 2018 mit dem Nachtragshaushalt geschaffen wird.“

Überlappungen der Ämter

Je zwei neue Stellen für strategische Planungen kämen außerdem im Amt für Gebäudemanagement und im Stadtplanungsamt hinzu. Aktuell gebe es jedoch große Probleme, alle Positionen nachzubesetzen, die durch Altersruhestand in dem rund 800 Mitarbeiter zählenden Baudezernat frei werden. „Metropolen wie München, Frankfurt, Hamburg oder Berlin erleben viel extremere Entwicklungen auf dem Wohnungsmarkt als wir in Leipzig. Deshalb werden dort die Mitarbeiterstäbe schon seit Jahren deutlich vergrößert, was viele Planer anzieht.“ Um auch in Leipzig besser voranzukommen, erhalte das Baudezernat gerade zum Teil eine neue Struktur. Überlegungen, das Amt für Stadtentwicklung und Wohnungsbauförderung (ASW) mit dem Stadtplanungsamt zu vereinigen, seien wieder verworfen worden. Im Stadtplanungsamt entstehe ein neuer Bereich, der sich konzentriert um Großprojekte zum Bau ganzer Quartiere wie am Eutritzscher Bahnhof, in Paunsdorf oder Böhlitz-Ehrenberg kümmern soll. „Im ASW steht künftig das Wohnen für Menschen mit nicht so hohem Einkommen an erster Stelle. Dort schaffen wir einen Schwerpunkt zur Förderung des sozialen und mietpreisgebundenen Wohnungsbaus.“ Um den Wandel nach außen zu verdeutlichen, gebe es auch einen Wechsel beim Namen. In Zukunft heiße es Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung (AWS).

Wo es Überlappungen der sechs Ämter des Baudezernats mit anderen Bereichen gibt (etwa bei Schul- und Kita-Bauten), würden die stadträumlichen Zuständigkeitsbereiche so angepasst, dass stets die gleichen Mitarbeiter für ein Territorium zuständig sind. „Das ermöglicht ebenfalls ein effektiveres Arbeiten“, so Dubrau.

Gemeinsam mit dem Stadtrat werde gerade die Ausschreibung des Chefpostens im Amt für Bauordnung und Denkmalpflege vorbereitet. Diese Stelle sei seit 2016 zwar gut, aber eben nur amtierend besetzt. In den nächsten Wochen werde geklärt, wie es an der Spitze des Stadtplanungsamts sowie des neuen Amts für Wohnungsbau und Stadterneuerung personell weitergeht, kündigte die Bürgermeisterin an.

Von Jens Rometsch

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