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Grüne wollen 2017 zum Schwerpunktjahr der Demokratie in Leipzig machen

Initiative im Stadtrat Grüne wollen 2017 zum Schwerpunktjahr der Demokratie in Leipzig machen

Leipzigs Grüne wollen – auch als Reaktion „auf montägliche Spaziergänge gegen die Menschenwürde“ – 2017 als „Schwerpunktjahr Demokratie“ ausrufen. Notwendig sei eine Selbstvergewisserung der Stadtgesellschaft, was es heißt, in einem freien und rechtsstaatlichen Gemeinwesen zu leben.

Blick in ein Wahllokal in der Diderotstraße in Leipzig. Die Grünen wollen die Demokratie stärken.
 

Quelle: André Kempner

Leipzig. „Demokratie leben – Demokratie lebt“ – dieser Slogan soll 2017 entscheidend für die Leipziger Stadtgesellschaft werden. Das meinen Bündnis 90/Die Grünen, die 2017 zum „Schwerpunktjahr Demokratie“ in Leipzig ausrufen wollen. Für jegliche Aktivitäten, die diesem Ziel dienen, sollen zwei Millionen Euro in den Stadthaushalt eingestellt werden. Deshalb haben die Grünen am Dienstag einen Antrag an den Stadtrat gestellt. Wer die Mittel bekommt, soll ein eigens zu gründendes Kuratorium festlegen, dem Stadträte, Bürger und Verwaltungsangestellte angehören sollen. „Unser Ziel ist es, Demokratie als identitätsstiftend für Leipzig zu entwickeln“, erklärt Fraktionschefin Katharina Krefft und verweist auf „das Wunder von Leipzig“ im Herbst 1989. Damals sind Menschen für Demokratie und Freiheit in Leipzig auf die Straße gegangen.

Mittlerweile, konstatiert sie, sei Leipzig ein Ort der Auseinandersetzung „zwischen Antidemokraten und einer Zivilgesellschaft, die unsere Demokratie verteidigt“ geworden. „Die Spaziergänge gegen die Pluralität, gegen die Menschenwürde, gegen Rechte von Frauen, Gläubigen, Flüchtlingen, gegen Staatsvertreter und gegen die Medien fordern uns heraus“, betont die Grünen-Politikerin. Im Windschatten von Demonstrationen werde das öffentliche Leben mit gewaltvollen Aktionen und zuletzt verschärften und gewaltsamen Gegenaktionen beeinträchtigt.

Als Konsequenz brauche es die „kraftvolle Erwiderung und Selbstvergewisserung in der Stadtgesellschaft“ sowie die „Stärkung des Gebotes der Gewaltfreiheit“. Dabei müsse diskutiert werden, was es heißt, in einem demokratischen Staatswesen zu leben. Ein Plakatkampagne, eine aktuelle Stunde im Stadtrat, Dispute mit Schülern, die Stärkung der Internationalen Demokratiekonferenz, öffentliche Vorlesungen an Hochschulen, eine Weiterbildung für Stadtangestellte und vieles mehr könnten sich die Grünen dabei vorstellen. Krefft: „Beteiligungsformate sind derzeit oft nicht einladend. Den Schwung von 1000 Jahre Leipzig, wo die gesamte Bürgerschaft beteiligt war, müssen wir fortsetzen.“

Von Mathias Orbeck

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