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Stadtpolitik Grünenfraktion im Leipziger Stadtrat kritisiert OBM Jung für Verzögerungen
Leipzig Stadtpolitik Grünenfraktion im Leipziger Stadtrat kritisiert OBM Jung für Verzögerungen
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13:14 14.02.2017
Die Grünenfraktion im Stadtrat sorgt sich um den Leipziger Nahverkehr. Quelle: André Kempner
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Leipzig

Wie soll der öffentliche Nahverkehr an das anhaltende Wachstum Leipzigs angepasst werden? Diese Frage beschäftigt die Messestadt schon seit einigen Jahren. Allein das niedrige Tempo, in dem die Stadtverwaltung Ansätze und Antworten präsentiert, stößt so manchem Lokalpolitiker übel auf. Nachdem bereits die Stadtratsfraktion der Linken ihren Unmut bekundet hat, äußern nun auch die Grünen Kritik: „Offensichtlich will man die Augen vor dem verschließen, was unumgänglich ist: Wenn die Bevölkerung so stark steigt wie prognostiziert, droht Leipzig der Verkehrskollaps“, sagt Daniel von der Heide, verkehrspolitischer Sprecher der Grünenfraktion im Stadtrat.

Antrag bereits im September 2015 gestellt

Dort habe man, so von der Heide, bereits im September 2015 beantragt, drei mögliche Szenarien für den Nahverkehrsplan der nächsten Jahre zu entwickeln. Darüber hinaus wurde schlussendlich sogar beschlossen, Szenarien für die gesamte Mobilität in Leipzig zu erarbeiten. LVZ-Recherchen ergaben, dass diese mittlerweile erstellt wurden, sie den Weg an die Öffentlichkeit jedoch nicht gefunden haben. Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) soll persönlich auf Umformulierungen bestanden haben – offenbar, um die Kritik an Leipzigs umstrittenem Verkehrskonzept nicht noch mehr anzuheizen. Nun werde eine neue Mobilitätsvorlage erarbeitet, hieß es in einer Erklärung aus dem Verkehrs- und Tiefbauamt.

Von der Heide fordert Lösungsansätze

Von der Heide wirft Jung vor, dass das Stadtoberhaupt keine Antworten auf die zu Tage getretenen Fragen hat: „Es steht zu befürchten, dass unser Antrag, für den Nahverkehrsplan verschiedene Szenarien zu erstellen, genau das Richtige bewirkt hat und die Verwaltungsspitze nun nicht weiß, wie sie mit dem Ergebnis der Mobilitätsszenarien und den sich daraus ergebenden Konsequenzen umgehen soll.“ Dies sei jedoch doch fatal: „Man löst die Probleme, die auf einen zukommen nicht, indem man wie das Kaninchen paralysiert vor der Schlange sitzt“, so von der Heide weiter.

Von anzi

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