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Stadtpolitik Kulturbürgermeister wird nach Pfingsten gewählt – drei Bewerber im Rennen
Leipzig Stadtpolitik Kulturbürgermeister wird nach Pfingsten gewählt – drei Bewerber im Rennen
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08:00 10.05.2016
Matthias Theodor Vogt (57), Professor für Kulturpolitik und Kulturgeschichte an der Hochschule Zittau. In Rom geboren, wuchs er bei Freiburg im Breisgau auf. Er hat das sächsische Kulturraumgesetz maßgeblich ausgearbeitet. Er spricht vier Sprachen und hat internationale Erfahrungen. Quelle: LVZ
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Die Wahl ist geheim. Wer am 18. Mai den Chefsessel im Kulturdezernat bekommt, ist offen. Amtsinhaber Michael Faber (parteilos) muss ihn räumen. Die Linkspartei, die ihn 2009 aufstellte, unterstützt ihn nicht mehr. Sie setzt ausschließlich auf die studierte Dramaturgin Skadi Jennicke (38), die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion. Neben Jennicke sind noch Achim Könneke (52), seit 2003 Leiter des Kulturamtes der Stadt Freiburg/Breisgau, sowie Matthias Theodor Vogt (57), Professor für Kulturpolitik und Kulturgeschichte an der Hochschule Zittau, aufgestellt. Die Drei blieben von 92 Bewerbern übrig, die sich an der öffentlichen Ausschreibung des Bürgermeisterpostens beteiligt hatten. Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) selbst gibt keine Empfehlung der Verwaltung ab. Im Rathaus kursiert derweil ein anonymes Papier, dass die Fachkompetenzen der Bewerber vergleicht. Dabei kommt Vogt, der ein CDU-Parteibuch hat, am besten weg. Im Vorfeld präsentieren sich die Bewerber in den Fraktionen, die aber nicht alle einladen.

„Für unsere Entscheidung war, neben unserem Vorschlagsrecht entscheidend, dass Frau Jennicke im Vergleich zu den beiden anderen Bewerbern über eine ausgeprägte Fachkompetenz verfügt. Außerdem war uns wichtig, dass es einen direkten Bezug zu unserer Stadt gibt und wir keinen weiteren Import von außerhalb brauchen“, sagt Fraktionschef Sören Pellmann. Jennicke genieße „enormes Vertrauen in der Kulturszene“. Deshalb wurden die beiden anderen von den Linken gar nicht eingeladen, ihre Visionen zu präsentieren.

Intern wird den Linken zwar zugestanden, zwei der sieben Bürgermeisterposten zu besetzen. Das ergibt sich aus der Gemeindeordnung, die zumindest empfiehlt, bei den Personalien die Stärke der Fraktionen zu berücksichtigen. Die CDU besetzt derzeit zwei Bürgermeisterposten (Finanzen sowie Wirtschaft und Arbeit), die SPD ebenfalls zwei (Allgemeine Verwaltung sowie Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule), die Linken zwei (Kultur sowie Umwelt, Ordnung, Sport), die Grünen einen (Stadtentwicklung und Bau).

Für Norman Volger (Grüne) steht fest, dass die Linken „zuallererst das Vorschlagsrecht“ haben. Dieser „urdemokratische Ansatz“ ergebe sich aus der Gemeindeordnung. Das haben die Grünen viele Jahre lang eingeklagt, bevor sie mit Dorothee Dubrau (parteilos) ihre erste Bürgermeisterin küren konnten. Die Grünen haben aber auch Könneke eingeladen, sich zu präsentieren. Vogt mit CDU-Parteibuch, der am Kulturraumgesetz mitgewirkt habe, steht für die Grünen indes nicht zur Debatte. Volger hält Jennicke für fachlich geeignet, wie er sagt.

Dass die Linken das Vorschlagsrecht haben, erkennt SPD-Fraktionschef Axel Dyck zwar an. „Dennoch ist das für uns kein Automatismus und in Beton gemeiselt. Wir müssen offen sein, auch eine andere Persönlichkeit wählen zu können“, sagt Dyck. Seine Fraktion habe die beiden Herren bereits angehört, Stadtratskollegin Jennicke folge noch. Er geht davon aus, dass die SPD-Stadträte nicht einheitlich abstimmen werden. Ob dabei Verwerfungen der Vergangenheit eine Rolle spielen, als Jennicke eine „angebliche islamistische Unterwanderung der SPD“ konstatierte, wolle er aber nicht überbewerten.

Die CDU hört alle drei Bewerber an. „Uns geht es darum, die beste Persönlichkeit für das Amt zu finden“, sagt Fraktionsgeschäftsführer Ansbert Maciejewski. Sein Baugefühl sage ihm, dass dies nicht unbedingt die Linkenpolitikerin sein muss. Proporz hin und her – die Linken müssten jemanden aufstellen, der einem Leistungsvergleich standhält. Im Vorfeld wurde bereits kolportiert, dass die CDU „keine Kommunisten wählt.“ Die AfD guckt sich ebenfalls alle Kandidaten an: „Wir machen Sachpolitik, gehen vorurteilsfrei an die Wahl ran“, so Fraktionschef Tobias Keller. Die FDP hatte alle Bewerber zu ihrem Kreisparteitag eingeladen – Jennicke hat das aber abgelehnt.

Der ehemalige Thomaskirchenpfarrer Christian Wolff fordert über seinen Blog eine öffentliche Diskussion. Dabei spricht der streitbare Theologe mit SPD-Parteibuch der „ideologisch den Linken verhafteten“ Jennicke allerdings von vornherein die Kompetenz ab. „Wie will sie das Erbe der Friedlichen Revolution bewahren und entwickeln und das Reformationsjubiläum begleiten?“, fragt er sich und verweist darauf, dass Jennicke 2013 kräftig daran mitgewirkt habe, den Bau der Grundschule für die Nachwuchsarbeit des Thomanerchores zu verhindern, weil das Projekt ihr offensichtlich zu kirchlich sei. Wer sich in der Hochkultur umhört, findet derweil etliche Befürworter Jennickes, die sich dort durch ihr jahrelanges Wirken im Kulturausschuss einen Namen gemacht hat. Öffentlich äußern will sich niemand.

Von Mathias Orbeck

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