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Stadtpolitik Streit um Kuratorium für Leipziger Lichtfest
Leipzig Stadtpolitik Streit um Kuratorium für Leipziger Lichtfest
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06:01 17.11.2018
Lichtfest Leipzig 2018 – ein Kuratorium soll sich nun um die inhaltliche Ausrichtung kümmern. Quelle: André Kempner
Leipzig

Regina Schild, Rolf Sprink, Christian W. Steinbach, Lutz Kinkel, Falk Elstermann und Michael Koelsch werden die Initiative „Tag der Friedlichen Revolution – Leipzig 9. Oktober 1989“ im „Kuratorium Tag der Friedlichen Revolution 1989“ vertreten. Diese hat die Initiative gewählt. Wie berichtet, will der Stadtrat ein neues Gremium schaffen, um mehr Einfluss auf die inhaltliche Ausrichtung des Lichtfestes sowie der Veranstaltungen zur Friedlichen Revolution zu haben. Hintergrund: An der künstlerischen Umsetzung der Erinnerung an den Herbst 1989 gab es zuletzt immer wieder Kritik. Bürgerrechtler waren zunächst gegen das Kuratorium.

Da der Stadtrat ihre Arbeit explizit gewürdigt hat, sprach sich die Initiative dann aber für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit aus. Tobias Hollitzer, Leiter der Gedenkstätte „Museum in der Runden Ecke“ hat nun aber gefordert, die Wahl der Vertreter wegen „eklatanter Formfehler“ zu wiederholen. Nach seiner Ansicht sei diese „undemokratisch“ zustande gekommen. Das sieht auch Bürgerrechtler Uwe Schwabe so, dessen Mitgliedschaft in der Initiative ruht.

Wirbel um Prozedere

Was war geschehen? Jürgen Reiche, der Direktor des Zeitgeschichtliches Forums, hatte im Vorfeld in einem Schreiben deutlich gemacht, dass seiner Ansicht nach Einrichtungen, die sich in ihrer Arbeit explizit mit dem Thema Aufarbeitung der SED-Diktatur, Friedliche Revolution und Wiedervereinigung Deutschlands beschäftigen, selbstverständlich für die Besetzung des Kuratoriums gesetzt sind und daher nicht gewählt werden müssten. Die Expertise, die Potenziale und die Netzwerke dieser Einrichtungen seien unerlässlich für die Arbeit des Beirates, da laut Stadtrat „die zeitgeschichtlichen Aspekte von 1989 und ihre Wurzeln bei den Veranstaltungen immer unmittelbar erlebbar sein“ sollen. Gesetzt seien für ihn neben dem Forum die Außenstelle der Behörde des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, die Stiftung „Friedliche Revolution“, die Gedenkstätte „Runde Ecke“ sowie das Archiv Bürgerbewegung.

„Laut Gemeindeordnung können aber nur Personen gewählt werden“, sagte Koelsch, der Sprecher der Initiative, auf LVZ-Nachfrage. Festgelegt wurde, dass nur jene Mitglieder gewählt werden können, die anwesend sind oder bei Verhinderung ihre Kandidatur schriftlich bekundet haben. Weil dieses Prozedere erst auf der Sitzung bekanntgegeben wurde, will Hollitzer die Verfahrensweise nicht akzeptieren. Es seien ohnehin noch Stellvertreter zu benennen. Reiche war nicht anwesend. Lutz Kinkel, Vertreter des Europäischen Zentrums für Presse- und Medienfreiheit, hatte seine Kandidatur schriftlich erklärt.

Stadtrat will Gremium am Donnerstag berufen

Dem Kuratorium sollen neben den sechs Bürgerrechtlern noch je ein Mitglied der sechs Ratsfraktionen angehören sowie sechs Personen, die vom Stadtrat benannt werden, und der Oberbürgermeister. Am kommenden Donnerstag will der Stadtrat es berufen. Vorher ist noch eine Sondersitzung des Ältestenrates geplant.

Von Mathias Orbeck

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