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Stadtpolitik Leipzig prüft Einführung einer Versicherungskarte für Asylbewerber
Leipzig Stadtpolitik Leipzig prüft Einführung einer Versicherungskarte für Asylbewerber
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19:16 20.05.2015
Linken-Stadträtin Juliane Nagel. Quelle: Wolfgang Zeyen
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Leipzig

Nach der Stadt Chemnitz prüft nun auch Leipzig die Einführung einer Krankenversichertenkarte für Asylbewerber. Der Leipziger Stadtrat folgte am Mittwoch einem entsprechenden Antrag der Linksfraktion. Bisher muss vor dem Arztbesuch ein Behandlungsschein durch das Sozialamt ausgestellt werden.

Der Antrag der Linken wurde auch von den Grünen unterstützt. Die bürokratischen Hürden, die eine Behandlung abends oder am Wochenende faktisch unmöglich machen, müssten abgebaut werden, heißt es aus der Fraktion. Bisher haben Flüchtlinge nur bei akuten Erkrankungen, Schmerzen sowie Schwangerschaft oder Geburt Anspruch auf medizinische Versorgung.

Kommunen und Landkreise seien als Kostenträger der Gesundheitsleistungen gesetzlich in der Position, Verträge mit den Krankenkassen zu schließen, so Linken-Stadträtin und Landtagsabgeordnete Juliane Nagel in einer Stellungnahme. „Ich freue mich, dass die kreisfreien Städte hier vorangehen“, so Nagel weiter. Eine Rahmenvereinbarung auf Landesebene sei die bessere Option, doch der Freistaat lehnt das bisher ab.

Evelyn ter Vehn

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