Volltextsuche über das Angebot:

24 ° / 17 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Leipzig schleppt zu selten ab – Grüne kritisieren Ordnungsamt

Gefährdung durch Falschparker Leipzig schleppt zu selten ab – Grüne kritisieren Ordnungsamt

Autofahrer parken in Leipzig oft regelwidrig auf Fuß- und Radwegen. Nach Ansicht der Grünen im Stadtrat gehen Stadt und Ordnungsamt nicht entschieden genug gegen Falschparker vor. Hintergrund ist eine Anfrage an die Stadtverwaltung und das Ordnungsamt aus dem Juni.

Ein Falschparker wird in der Leipziger Beethovenstraße abgeschleppt. (Archivbild)

Quelle: André Kempner

Leipzig. Etwa 2800 Mal musste 2015 der Abschleppdienst ausrücken, um auf Gehsteigen, Radwegen oder in Einfahrten geparkte Autos abzuschleppen. In diesem Jahr waren es bis Ende Juli knapp 1500 Fahrzeuge, die auf einem LKW landeten. Das geht aus einer Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage der Grünen hervor. Diese bemängeln, Stadt und Ordnungsamt täten zu wenig, um schwächere Verkehrsteilnehmer vor Falschparkern zu schützen.

Besonders bei Großveranstaltungen wie Fußballspielen oder dem Spinnereirundgang in Plagwitz würde nicht durchgegriffen. „Wir haben explizit zu Großveranstaltungen angefragt“, so Grünen-Verkehrsexperte Daniel von der Heide. „Der Oberbürgermeister meinte daraufhin, dass die Verwaltung nicht bei jeder Veranstaltung kontrollieren könne.“

Besitz am Auto contra Sicherheit auf Gehwegen?

Dass Falschparker oftmals auf Rad- und Gehwegen stehen blieben, begründet die Stadtverwaltung mit dem Hinweis auf die Verhältnismäßigkeit. „Grundsätzlich ist anzumerken, dass es sich bei einer Abschleppanordnung um einen schwerwiegenden Eingriff in die Besitzausübung der Bürger handelt.“ An anderer Stelle beschwichtigt die Stadt, beim Vollzug stünden die Belange der schwächeren Verkehrsteilnehmer im Vordergrund.

Ob ein Weg geräumt wird, hänge dem Rathaus nach von vielen Faktoren ab. Unter anderem davon, ob durch das Abschleppen der fließende Verkehr behindert werde. Bis ein Auto verschwunden sei, dauere es etwa 15 bis 20 Minuten, in denen man die Stelle nicht passieren könne. „Äußerst schwierig“ würde sich der Abschleppvorgang während des Berufsverkehrs in Einbahnstraßen gestalten, so die Stadt. Ob Falschparker die Situation an dieser Stelle ebenfalls schwierig gestalten, dazu machte die Stadt keine Angaben.

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat ein Abschleppen bereits für rechtens erklärt, wenn dadurch Nachahmer vom Falschparken abgehalten werden. Dieses Urteil führen die Grünen nun an. Die Stadt entgegnet, dass in dieser „pauschalen Interpretation“ das Urteil nicht angewendet werden könne. Die Grünen bemängeln zudem, dass das Ordnungsamt bei der Verfolgung von Parksündern aus ihrer Sicht willkürlich agiere. „Zigtausend abgemahnte Autofahrer müssen sich fragen, warum nicht gleiches Recht für alle gilt.“

joka

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Stadtpolitik
  • Erdbeer-Karte

    Sommerzeit ist Erdbeerzeit. Wollen Sie die süßen Früchte selber pflücken oder lokal kaufen? Wir verraten Ihnen, wo Sie Erdbeeren bekommen. Außerdem... mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Farbspiele
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2018 farbenfrohe Fotos

    Fotografieren Sie Ihre buntesten Momente in Leipzig und der Region und nehmen Sie am Fotowettbewerb der Sparkasse Leipzig teil. Die schönsten Bilde... mehr

  • Wave-Gotik-Treffen
    Wave Gotik Treffen

    Das WGT lockte auch 2017 Fans der Schwarzen Szene aus der ganzen Welt nach Leipzig. Wir zeigen einen Rückblick in Fotos, Videos und Geschichten. mehr

  • LVZ-Sommerkino im Scheibenholz
    LVZ Sommerkino im Scheibenholz: Alle Infos zu Filmen, Ticketverkauf und dem Rahmenprogramm.

    Das LVZ-Sommerkino lädt vom 20. Juli bis 16. August 2017 zu unterhaltsamen Filmabenden ins Scheibenholz. Alle Infos zum Programm und Ticketverkauf... mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

Wie weiter nach der Grundschule? Unsere Übersicht aller Gymnasien, Oberschulen und Freien Schulen in Leipzig will Eltern bei der Auswahl der passenden Bildungseinrichtung für ihr Kind unterstützen. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

In einer sechsteiligen Reportage-Serie begeben wir uns auf einen Streifzug durch die letzten „Lost Places“ von Leipzig, zeigen aber auch, was man aus den alten Gebäuden so alles machen kann. mehr

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Probieren Sie es aus im Spieleportal von LVZ.de. mehr