Volltextsuche über das Angebot:

5 ° / -3 ° heiter

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Leipziger Grüne klagen gegen Oberbürgermeister Burkhard Jung

Streit um Zuständigkeiten des Stadtrats vor dem Verwaltungsgericht Leipziger Grüne klagen gegen Oberbürgermeister Burkhard Jung

Die Grünen-Fraktion im Leipziger Stadtrat klagt gegen Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) vor dem Verwaltungsgericht. Die Ratsmitglieder wollen durchsetzen, dass Jung bestimmte Themen auf die Tagesordnung der Ratsversammlung setzen muss.

Ingo Sasma, Fraktionsgeschäftsführer der Grünen im Leipziger Stadtrat und Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD)

Quelle: Dirk Knofe und André Kempner

Leipzig. Die Grünen im Leipziger Stadtrat klagen gegen Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) vor dem Verwaltungsgericht. „Jung weist zunehmend häufig Initiativen von Stadtratsfraktionen zurück“, sagte Fraktionsgeschäftsführer Ingo Sasama am Freitag zur Begründung. Jung behaupte stets, dass die entsprechenden Vorstöße nicht in die Kompetenz der Fraktionen fielen. Über einen konkreten Fall wolle man nun das Gericht entscheiden lassen. Um welchen Fall es geht, sollte erst am Montag bekanntgegeben werden.

Ein Antrag der Grünen auf ein einstweiliges Rechtsschutzverfahren sei am Donnerstag eingegangen (Az: 6 L 843/17), bestätigte eine Sprecherin des Leipziger Verwaltungsgerichts. Demnach wollen die Grünen Jung dazu verpflichten, ein bestimmtes Thema auf die Tagesordnung einer der nächsten beiden Stadtratssitzungen zu setzen.

Das Gericht werde nur nach Aktenlage entscheiden - also ohne mündliche Verhandlung, sagte die Gerichtssprecherin. Die nächste Sitzung des Stadtrates ist für kommenden Mittwoch geplant. Ob die Entscheidung bis dahin schon fallen wird, war zunächst unklar.

LVZ

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Stadtpolitik
  • LVZ-Fahrradfest 2018
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 14. LVZ-Fahrradfest lädt am 29. April 2018 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Alle Infos zum Event finden Sie in unserem Sp... mehr

  • LVZ-Reisemarkt

    Lust auf Urlaub? Der LVZ Reisemarkt präsentiert am 2. und 3. Februar 2018 Traumziele fern und nah. Alle Infos zu den Ausstellern und zum Programm g... mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

Historische Leipzig - in Text und Bildern.

Auf Zeitreise in Leipzig: So war es früher in der Messestadt. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • VDE 8 - Alle Infos und Fakten

    Das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 8: Hier gibt es Infos, Hintergründe und Fotos zum Thema. mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

Wie weiter nach der Grundschule? Unsere Übersicht aller Gymnasien, Oberschulen und Freien Schulen in Leipzig will Eltern bei der Auswahl der passenden Bildungseinrichtung für ihr Kind unterstützen. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album 2
    Leipzig-Album 2

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

Wie wohnt es sich in einem Bahnhof, einer Kirche oder einer alten Schnapsbrennerei? Die siebenteilige Multimedia-Serie stellt besondere Häuser rund um Leipzig vor. mehr

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Probieren Sie es aus im Spieleportal von LVZ.de. mehr