Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Stadtpolitik Leipziger Grüne nehmen Stellung zu Vorwürfen der CDU
Leipzig Stadtpolitik Leipziger Grüne nehmen Stellung zu Vorwürfen der CDU
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
21:57 18.07.2017
Die Diskussion um Linksextremismus und den Leipziger Stadtteil Connewitz geht weiter (Symbolbild) Quelle: André Kempner
Anzeige
Leipzig

Die Diskussion um Linksextremismus und den Leipziger Stadtteil Connewitz geht weiter: Jetzt hat Grünenpolitiker Norman Volger zur Aussage der Leipziger CDU Stellung bezogen, seine Partei würde mit der SPD, den Leipziger Linken sowie dem Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) eine „Koalition der Verharmlosung“ bilden. Die Diskussion um die Verharmlosung linker Gewalt war nach den Ausschreitungen beim G20-Gipfel in Hamburg entbrannt.

„Wenn die CDU Leipzig behauptet, SPD, Linke und wir Grünen wären eine Koalition der Verharmlosung von Gewalt, egal aus welchem Spektrum, ist das nur mit dem Vorsatz der bewussten populistischen Tatsachenverdrehung zu erklären“, so der Grünenpolitiker Volger am Dienstag. Weiter teilte er mit, er habe sich, wie auch andere Fraktionen, für die Bündnisgrünen ganz klar von Gewalt distanziert. Dabei sei vollkommen egal, aus welchem Milieu die Gewalttäter kämen.

Der Vorwurf sei „völlig abstrus“, da den „Grünen in den letzten Jahren schon zweimal das Parteibüro von der autonomen, gewaltaffinen Szene demontiert wurde“, sagte Norman Volger. Er warf der CDU vor, mit dem Thema Wählerstimmen am rechten Rand zu fischen.

dei

Seit den Krawallen beim G20-Gipfel in Hamburg ist die Diskussion um Linksextremismus auch in Leipzig wieder neu entfacht. Nun fordert die hiesige CDU-Fraktion, Konsequenzen zu ziehen.

17.07.2017

Vier Monate nach dem Beschluss der städtischen Ausgaben für das laufende und das kommende Jahr hat nun die Landesregierung das Budget genehmigt. 

18.07.2017

Die Grünen kritisieren, die Leipziger Stadtverwaltung tue zu wenig für die Gedenkstätte der Opfer des 17. Juni 1953. Mit einer Anfrage im Stadtrat will die Fraktion erreichen, dass die Anlage aufgewertet wird.

13.07.2017
Anzeige