Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Stadtpolitik Leipziger SPD wählt Parteispitze
Leipzig Stadtpolitik Leipziger SPD wählt Parteispitze
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
20:54 24.09.2016
   Quelle: dpa-Zentralbild
Leipzig

Die Leipziger SPD hat am Sonnabend Hassan Soilihi Mzé für weitere zwei Jahre zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Auf dem Parteitag im Technologiezentrum „Garage“ in Plagwitz bekam der 33-Jährige 60,4 Prozent der Delegiertenstimmen. Als Stellvertreter wurden Maximilian Rinck (40) sowie Katharina Kleinschmidt (55) von der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen gewählt.

„Das Ziel war, ist und muss es auch bleiben, die Leipziger SPD als Stadtpartei schärfer und deutlicher im kommunalen Kontext zu verankern“, sagte er. Zutrauen und Vertrauen in die Politik müssten wieder wachsen. Wie schwer das in die Tat umzusetzen ist, beschrieb Rinck mit Blick auf die rechtspopulistische AfD so: „Wir sehen den Aufstieg einer Politik, in der das Bauchgefühl harte Fakten übertrumpft.“

Der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Christopher Zenker, betonte daher die Verantwortung der neuen Parteiführung. „Dieser Vorstand“, sagte er, „wird die Weichen für die nächsten Kommunalwahlen stellen.“ Diese finden im Jahr 2019 statt.

Wirtschafts- und arbeitspolitischen Themen werde sich die Partei künftig stärker zuwenden, kündigte der wiedergewählte SPD-Chef gegenüber der LVZ an. Ebenso auf der Agenda sieht er die Herausforderungen einer wachsenden Stadt und der Integration. Es sei „nicht verhandelbar“, erklärte Soilihi Mzé vor den Delegierten, „dass Leipzig offen und international bleibt“. Er sprach sich klar gegen jede Form von Gewalt aus. „Wir werden uns deshalb auch künftig nicht von gewaltbereiten Spinnern diktieren lassen, wie Leipzig auszusehen hat“, sagte er. In Leipzig dürfe es weder Ausgrenzung geben noch Treibjagden auf Menschen.

„Wir sind 2014 aus einer sehr schwierigen und von harten innerparteilichen Konflikten geprägten Zeit in eine gute Phase inhaltlicher und konstruktiver Arbeit eingetreten“, befand Soilihi Mzé. „Darauf dürfen wir stolz sein.“

Eine Ansicht, die aber keine ungeteilte Zustimmung fand. Noch längst seien nicht alle Gräben überwunden, sagte Eva Brackelmann, die nicht wieder für den Vize-Vorsitz kandidierte. „Bestenfalls haben wir einen Zustand der friedlichen Koexistenz erzielt“, pflichtete ihr Benjamin Schulz vom Ortsverein Südwest bei.

Von Klaus Staeubert

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Die umstrittene Leipziger CDU-Bundestagsabgeordnete Bettina Kudla hat mit einem Twitter-Kommentar zur Flüchtlingslage auch in den eigenen Reihen für Empörung gesorgt. Die Politikerin benutzte den Nazi-Begriff „Umvolkung“.

25.09.2016

Mit dem Entwurf zum Doppelhaushalt 2017/2018 hat Finanzbürgermeister Torsten Bonew in der Ratsversammlung erklärt, wofür Leipzig in den kommenden beiden Jahren Geld ausgeben sollte. Nun ist auch die Meinung der Bürger gefragt.

23.09.2016

Flexiblere Förderung, mehr Austausch mit der Hochkultur: Kulturbürgermeisterin Skadi Jennicke (Linke) will die freie Szene in Leipzig stärken. Deutlich mehr Geld gibt es dafür aber nicht.

23.09.2016