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Leipziger SPD wählt Parteispitze

Neuer Vorstand Leipziger SPD wählt Parteispitze

Hassan Soilihi Mzé bleibt Vorsitzender der Leipziger SPD. Der 33-Jährige wurde am Sonnabend auf dem Delegiertenparteitag wiedergewählt. Es sei „nicht verhandelbar“, sagte er, „dass Leipzig offen und international bleibt“.

Alte und neuer SPD-Vorsitzender: Hassan Soilihi Mzé.
 

Quelle: André Kempner

Leipzig. Die Leipziger SPD hat am Sonnabend Hassan Soilihi Mzé für weitere zwei Jahre zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Auf dem Parteitag im Technologiezentrum „Garage“ in Plagwitz bekam der 33-Jährige 60,4 Prozent der Delegiertenstimmen. Als Stellvertreter wurden Maximilian Rinck (40) sowie Katharina Kleinschmidt (55) von der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen gewählt.

„Das Ziel war, ist und muss es auch bleiben, die Leipziger SPD als Stadtpartei schärfer und deutlicher im kommunalen Kontext zu verankern“, sagte er. Zutrauen und Vertrauen in die Politik müssten wieder wachsen. Wie schwer das in die Tat umzusetzen ist, beschrieb Rinck mit Blick auf die rechtspopulistische AfD so: „Wir sehen den Aufstieg einer Politik, in der das Bauchgefühl harte Fakten übertrumpft.“

Der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Christopher Zenker, betonte daher die Verantwortung der neuen Parteiführung. „Dieser Vorstand“, sagte er, „wird die Weichen für die nächsten Kommunalwahlen stellen.“ Diese finden im Jahr 2019 statt.

Wirtschafts- und arbeitspolitischen Themen werde sich die Partei künftig stärker zuwenden, kündigte der wiedergewählte SPD-Chef gegenüber der LVZ an. Ebenso auf der Agenda sieht er die Herausforderungen einer wachsenden Stadt und der Integration. Es sei „nicht verhandelbar“, erklärte Soilihi Mzé vor den Delegierten, „dass Leipzig offen und international bleibt“. Er sprach sich klar gegen jede Form von Gewalt aus. „Wir werden uns deshalb auch künftig nicht von gewaltbereiten Spinnern diktieren lassen, wie Leipzig auszusehen hat“, sagte er. In Leipzig dürfe es weder Ausgrenzung geben noch Treibjagden auf Menschen.

„Wir sind 2014 aus einer sehr schwierigen und von harten innerparteilichen Konflikten geprägten Zeit in eine gute Phase inhaltlicher und konstruktiver Arbeit eingetreten“, befand Soilihi Mzé. „Darauf dürfen wir stolz sein.“

Eine Ansicht, die aber keine ungeteilte Zustimmung fand. Noch längst seien nicht alle Gräben überwunden, sagte Eva Brackelmann, die nicht wieder für den Vize-Vorsitz kandidierte. „Bestenfalls haben wir einen Zustand der friedlichen Koexistenz erzielt“, pflichtete ihr Benjamin Schulz vom Ortsverein Südwest bei.

Von Klaus Staeubert

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