Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Stadtpolitik Leipzigs OB Jung und weitere SPD-Oberbürgermeister für Koalition
Leipzig Stadtpolitik Leipzigs OB Jung und weitere SPD-Oberbürgermeister für Koalition
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:16 17.01.2018
Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) spricht sich für eine große Koalition im Bund aus. Quelle: André Kempner
Berlin/Leipzig

Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung und SPD-Oberbürgermeister anderer deutscher Großstädte werben für Koalitionsverhandlungen mit der Union. „Die mit einer Regierungsbeteiligung verbundene Möglichkeit sozialdemokratische Politik für die Menschen zu gestalten, darf nicht ausgeschlagen werden“, heißt es in einer Mitteilung der Rathauschefs von Düsseldorf, Bielefeld, Gelsenkirchen, München, Hannover, Mainz, Saarbrücken, Karlsruhe, Nürnberg, Mannheim, Kiel und Leipzig am Mittwoch. Entscheidend müsse der Entwurf eines Koalitionsvertrags sein, nicht die Ergebnisse der Sondierungsgespräche. „Wir unterstützen daher die Aufnahme von Koalitionsgesprächen.“

Die von der SPD in den Sondierungsgesprächen durchgesetzten Punkte zugunsten der Kommunen müssten jetzt konkretisiert werden, heißt es weiter. „Die kommunale Ebene muss so ausgestattet sein, dass wir die notwendigen kommunalen Investitionen und öffentlichen Dienstleistungen für Bürgerinnen und Bürger leisten können.“ Auch Sondierungsergebnisse wie die Grundrente, ein „vernünftiges Zuwanderungsgesetz“ sowie das Bekenntnis zu einem starken Europa trügen „klar die sozialdemokratische Handschrift“.

Am Sonntag entscheidet ein Parteitag in Bonn, ob die SPD mit CDU und CSU über eine weitere große Koalition verhandeln darf. Den Koalitionsvertrag sollen die SPD-Mitglieder absegnen. 

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Seit dem Ausscheiden von Verwaltungsbürgermeister Andreas Müller (SPD) gibt es keinen offiziellen Stellvertreter mehr für Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD). Das soll sich jetzt ändern: Wenn der Stadtrat seinen Segen gibt, ist Finanzdezernent Torsten Bonew (CDU) ab 1. März Vize-Stadtchef.

16.01.2018

Leipzig ist im Kita-Bauboom. Dennoch reichen aufgrund des Geburtenzuwachses und des Zuzugs zahlreicher junger Familien die Plätze nicht aus. Im Interview äußert sich Sozialbürgermeister Thomas Fabian (SPD), wie die Stadt das ändern will.

08.01.2018

Ein paar Cent Flaschenpfand, achtlos weggeworfen in einer Mülltonne, sind für nicht wenige Leipziger ein wichtiges Zubrot. Das Jugendparlament macht sich erneut dafür stark, dass diese Flaschen nicht aus dem Müll herausgefischt, sondern menschenwürdig mitgenommen werden können.

05.01.2018