Volltextsuche über das Angebot:

4 ° / 0 ° Schneeschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Liegenschaftsamt ändert Strategie – Verkäufe sollen sozialen Zwecken dienen

Grundstücke Liegenschaftsamt ändert Strategie – Verkäufe sollen sozialen Zwecken dienen

Die Zeiten, in denen die Stadt Leipzig durch Grundstücksverkäufe vor allem die klamme Rathauskasse auffüllen wollte, sind offenbar endgültig vorbei. Das Dezernat von Wirtschaftsbürgermeister Uwe Albrecht (CDU) hat eine Vorlage zur Änderung der Liegenschaftspolitik veröffentlicht.

Da immer mehr Menschen nach Leipzig ziehen, will die Stadt Grundstücksverkäufe nun nicht mehr nur von einem möglichst hohen Preis abhängig machen.

Quelle: André Kempner

Leipzig. Die Zeiten, in denen die Stadt Leipzig durch Grundstücksverkäufe vor allem die klamme Rathauskasse auffüllen wollte, sind offenbar endgültig vorbei. Das Dezernat von Wirtschaftsbürgermeister Uwe Albrecht (CDU) hat eine Vorlage zur Änderung der Liegenschaftspolitik veröffentlicht, die der Ratsversammlung schon nächste Woche zur Beschlussfassung vorgelegt wird.

Das Papier setzt deutlich neue Akzente – auch wenn Dezernatssprecher Robert Staacke versichert, es handle sich an vielen Stellen nur um „eine Präzisierung der ohnehin schon betriebenen Politik.“ Dennoch: Neu ist zum Beispiel, dass die Stadt vorerst keine mehrgeschossigen Wohnhäuser oder für solche Zwecke gedachten Baugrundstücke mehr zum Verkauf ausschreibt. Dies soll erst wieder geändert werden, wenn die Verwaltung ein praktikables Modell für sogenannte Konzeptvergaben fertiggestellt hat.

Bis dahin können lediglich bereits jetzt weit vorangeschrittene Verkaufsverhandlungen noch abgeschlossen werden. Zur Erklärung: Bei einer Konzeptvergabe erhält nicht mehr automatisch der Interessent den Zuschlag, der den höchsten Preis bietet. Vielmehr wäre entscheidend, welcher Bieter auf der Fläche am ehesten jene Ziele verwirklichen kann, die die Kommune vorgibt.

Während die Konzeptvergaben auf eine Initiative der Linken zurückgehen, hat sich die Verwaltung bei den Verkaufszielen stark an einem Antrag der Grünen orientiert, so Staacke. „Alle vier Kernziele aus dem Antrag der Grünen haben wir übernommen und noch ein Fünftes selbst hinzugefügt.“ Demnach hätten künftig Projekte Vorrang, die neuen Arbeitsplätzen, dem Wohnungsbau, der „Förderung gemeinschaftlichen, familiengerechten und generationsübergreifendem Wohnens“, dem Klimaschutz oder als Fünftes der „Förderung von Eigentumsbildung“ dienen.

Gemäß einer Initiative vor allem der SPD will das Wirtschaftsdezernat bis Anfang 2016 ein Verfahren  für die kommunalen Unternehmen vorschlagen. Genau wie es im Rathaus schon länger praktiziert werde, dürften die Tochterfirmen dann Flächen ebenfalls nur noch verkaufen, wenn vorher geprüft wurde, ob sie für öffentliche Zwecke wie neue Schulen oder Straßen benötigt werden.

Bis zum gleichen Termin werde außerdem geklärt, welche Häuser die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) zusätzlich übernimmt. Dabei geht es um insgesamt 700 kommunale Wohnungen in eingemeindeten Ortsteilen wie Liebertwolkwitz oder Böhlitz-Ehrenberg, die das Liegenschaftsamt unlängst noch zum Großteil veräußern wollte. Ähnlich ist die Problematik bei weiteren 200 Wohnungen der Saatgut Plaußig GmbH. Die stadteigene LWB habe schon ihr „prinzipielles Einverständnis“ erklärt, heißt es in der Vorlage. Vorab werde aber noch die Wirtschaftlichkeit jedes Einzelfalls geprüft.

Neu ist schließlich, dass die Stadträte im Grundstücksverkehrsausschuss künftig über alle Kauf- und Verkaufspläne informiert werden. Bisher war das erst bei Beträgen ab 250 000 Euro Vorschrift. Wie berichtet, steuert die Kommune inzwischen massiv bei allen Flächen um, die sie für neue Kitas, Schulen, Flüchtlingsunterkünfte oder Turnhallen benötigt. So soll in Kürze für etwa 300 000 Euro ein Schulbau-Grundstück auf dem Areal am Bayerischen Bahnhof von einem Privateigentümer erworben werden. Für eine Fläche nahe der Berliner Straße, wo später ein Gymnasium geplant ist, hat das Baudezernat soeben ein Vorkaufsrecht für die Stadt gesichert.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Stadtpolitik
Historische Leipzig - in Text und Bildern.

Auf Zeitreise in Leipzig: So war es früher in der Messestadt. mehr

  • VDE 8 - Alle Infos und Fakten

    Am 10. Dezember eröffnet Deutschlands größte Bahnbaustelle, das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 8 - hier gibt es Infos, Hintergründe und Fotos... mehr

  • Weihnachten in Leipzig und der Region

    Alles für eine schöne Vorweihnachtszeit: Rezepte, Events, Deko-Tipps, Geschenkideen und eine Übersicht der schönsten Weihnachtsmärkten in der Region. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

  • LVZ-Kreuzfahrtmesse
    Infos zur LVZ-Kreuzfahrtmesse

    Willkommen an Bord: Am 22. Oktober 2017 luden LVZ und Vetter Touristik zur 1. Kreuzfahrtmesse ein. Hier gibt es einen Rückblick. mehr

Wie weiter nach der Grundschule? Unsere Übersicht aller Gymnasien, Oberschulen und Freien Schulen in Leipzig will Eltern bei der Auswahl der passenden Bildungseinrichtung für ihr Kind unterstützen. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album 2
    Leipzig-Album 2

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

Wie wohnt es sich in einem Bahnhof, einer Kirche oder einer alten Schnapsbrennerei? Die siebenteilige Multimedia-Serie stellt besondere Häuser rund um Leipzig vor. mehr

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Probieren Sie es aus im Spieleportal von LVZ.de. mehr