Volltextsuche über das Angebot:

4 ° / 2 ° Schneeregen

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Nach ÖPNV-Gutachten: Leipziger Linksfraktion sieht Freistaat in der Pflicht

Kommunalabgabengesetz Nach ÖPNV-Gutachten: Leipziger Linksfraktion sieht Freistaat in der Pflicht

Der Mitteldeutsche Verkehrsverbund hat sechs Gutachten zur Finanzierung des Nahverkehrs im Großraum Leipzig-Halle vorgelegt. Da aufgrund der Gesetzeslage derzeit keines der Modelle umsetzbar ist, sieht die Leipziger Linksfraktion Handlungsbedarf bei der sächsischen Landesregierung.

Eine Straßenbahn der Linie 7 am Straßenbahnhof Angerbrücke in Leipzig.

Quelle: André Kempner

Leipzig. Nach den Gutachten zu neuen Finanzierungsmodellen des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes (MDV) sieht die Leipziger Stadtratsfraktion der Linken den Freistaat Sachsen in der Pflicht. Keines der sechs erarbeiteten Modelle ist nach der derzeitigen Gesetzeslage umsetzbar, wie die Linksfraktion mitteilte. Franziska Riekewald, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion, fordert deshalb von der Landesregierung, so schnell wie möglich Änderungen auf den Weg zu bringen.

„Nur so werden Kommunen in die Lage versetzt, wirklich über die Einführung eines oder mehrerer der untersuchten Finanzierungsmodelle zu diskutieren.“ Die Leipziger Linke favorisiert das Modell eines Bürgertickets. Dessen Einführung erfordere aber die Zustimmung der Leipziger, weshalb mittelfristig ein Bürgerentscheid angestrebt werden soll.

Riekewald warnte aber gleichzeitig davor, dass dieses Modell die Finanzierung des ÖPNV zu Lasten der Bürger verschieben könnte. „Etwaige Preissteigerungen können nicht alleine von den Nutzerinnen und Nutzern getragen werden. Auch die öffentlichen Gelder müssen sich verlässlich und angemessen erhöhen. Vor allem das Land Sachsen und die Stadt Leipzig dürfen sich auch bei neuen Finanzierungsformen nicht aus der Verantwortung stehlen.“

Die Linksfraktion fordert deshalb zusammen mit den Leipziger Grünen eine Erhöhung des Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrages um 3 Millionen Euro und eine bessere Finanzierung durch den Freistaat. Nach Angaben des MDV steigen die Kosten für den Nahverkehr kontinuierlich an. Für 2020 werde ein jährlicher Aufwand von 646 Millionen Euro erwartet, für 2025 sollen es schon 749 Millionen Euro sein.

koku

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Stadtpolitik
Historische Leipzig - in Text und Bildern.

Auf Zeitreise in Leipzig: So war es früher in der Messestadt. mehr

  • VDE 8 - Alle Infos und Fakten

    Am 10. Dezember eröffnete Deutschlands größte Bahnbaustelle, das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 8 - hier gibt es Infos, Hintergründe und Foto... mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

  • LVZ-Kreuzfahrtmesse
    Infos zur LVZ-Kreuzfahrtmesse

    Willkommen an Bord: Am 22. Oktober 2017 luden LVZ und Vetter Touristik zur 1. Kreuzfahrtmesse ein. Hier gibt es einen Rückblick. mehr

Wie weiter nach der Grundschule? Unsere Übersicht aller Gymnasien, Oberschulen und Freien Schulen in Leipzig will Eltern bei der Auswahl der passenden Bildungseinrichtung für ihr Kind unterstützen. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album 2
    Leipzig-Album 2

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

Wie wohnt es sich in einem Bahnhof, einer Kirche oder einer alten Schnapsbrennerei? Die siebenteilige Multimedia-Serie stellt besondere Häuser rund um Leipzig vor. mehr

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Probieren Sie es aus im Spieleportal von LVZ.de. mehr