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Neuer Finanzplan: 100 Millionen Euro mehr für Leipzigs Infrastruktur

Antrag von SPD und Linke Neuer Finanzplan: 100 Millionen Euro mehr für Leipzigs Infrastruktur

Leipzig wächst rasant - deshalb soll die Stadt künftig 100 Millionen mehr als bisher in Kitas, Schulen, Brücken und Straßen stecken. Das fordern SPD und Linke in einem gemeinsamen Antrag. Das Rezept scheint simpel.

Leipzig wächst - und soll 100 Millionen Euro mehr in die Infrastruktur investieren.

Quelle: Leipzig report

Leipzig. Kitas und Schulen, Brücken und Straßen: Rund 100 Millionen mehr als bisher soll Leipzig nach dem Willen der SPD-Fraktion und der Linken im Stadtrat in die Infrastruktur investieren. Das Rezept: Der Schuldenberg soll zwischen 2017 und 2020 langsamer als geplant abgebaut werden.

Statt 92,8 Millionen Euro sollte Leipzig in dem Zeitraum lediglich 32,8 Millionen Euro Schulden zurückzahlen. Dadurch könnten 60 Millionen Euro frei werden für den Bau von Schulen oder die Sanierung von Straßen. Plus Fördermittel, so rechnen Steffen Wehmann von der Linksfraktion und Sozialdemokrat Heiko Oswald vor, könnte die Kommune rund 100 Millionen Euro in die Stadtentwicklung stecken. Angesichts der rasant wachsenden Einwohnerzahlen seien „diese zusätzlichen Mittel bitter nötig“, so Oswald.

Auch auf lange Sicht hätte der Schwenk in der Finanzpolitik nach Ansicht der Antragsteller positive Wirkung. „Wenn die Stadt Leipzig von Investoren bauen lässt und dann die Objekte für die nächsten 20 Jahre anmietet, engt dies die künftigen Haushalte noch mehr ein und wird am Ende doppelt teuer“, so Wehmann.

Die Fraktionen stellen gleichzeitig klar: Eine Neuverschuldung ziehen sie nicht in Betracht. Es gehe darum, Leipzigs Attraktivität auf Dauer zu erhalten. Ab 2020 soll die Entschuldungskonzeption dann erneut auf den Prüfstand, schlagen Oswald und Wehmann vor.

1200 Euro Pro-Kopf-Verschuldung

Aktuell liegt Leipzigs Schuldenstand bei rund 662 Millionen Euro. Die Pro-Kopf-Verschuldung beträgt rund 1200 Euro und liegt damit 200 Euro unter der vom Freistaat gesetzten Schuldenobergrenze pro Bürger. Allein zwischen 2013 und 2014 hat die Messestadt nach Informationen des Finanzdezernats seine Konsolidierung enorm vorangetrieben und knapp 50 Millionen Euro Schulden abgebaut.

Im März 2015 hatte der Stadtrat den ersten Doppelhaushalt in Leipzigs Geschichte beschlossen. Infrastruktur und Soziales stehen bereits jetzt ganz oben auf der Agenda der Ausgaben. Für Schulneubauten und die Werterhaltung und Sanierung von Schulen gebe die Stadt in den kommenden beiden Jahren rund 100 Millionen Euro aus, hatte Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) erklärt.

Insgesamt liegen die Investitionen Leipzig für das Jahr 2015 bei 165 Millionen Euro. Im kommenden Jahr sollen es 149 Millionen Euro sein.

Evelyn ter Vehn

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