Volltextsuche über das Angebot:

1 ° / -6 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Privatisierungsbremse scheitert vor Verwaltungsgericht

Bürgerbegehren Privatisierungsbremse scheitert vor Verwaltungsgericht

Das Bürgerbegehren „Privatisierungsbremse“ ist in erster Instanz vor dem Verwaltungsgericht Leipzig gescheitert. Die Richter schlossen sich der Argumentation des Stadtrats an, der das Begehren vergangenes Jahr gestoppt hatte.

Archivbild

Quelle: Leipzigreport/ Kempner

Leipzig. Das Verwaltungsgericht Leipzig hat am Mittwoche die Klage für das Bürgerbegehren „Privatisierungsbremse“ zurückgewiesen. Die Antiprivatisierungsinitiative April-Netzwerk um Mike Nagler hatte das Begehren vor zwei Jahren initiiert und 25.000 Unterschriften gesammelt. Ziel der Aktion war es, hohe Hürden für die Privatisierung von kommunalem Eigentum der Stadt zu schaffen. Nach Willen der Initiatoren wäre für solche Vorhaben künftig eine Zweidrittelmehrheit im Stadtrat nötig geworden.

Das Ziel des Begehrens verstoße gegen die sächsische Gemeindeordnung, teilte das Gericht mit. Die Richter folgten damit der Argumentation des Stadtrats, der das Vorhaben bereits vergangenes Jahr gestoppt hatte. Das Urteil erteilte auch eine Absage an die Möglichkeit, per Entscheid der Bürger schon vorab vor einem möglichen Privatisierungsvorhaben Regeln dafür festzulegen.

Ob das April-Netzwerk Berufung gegen die Entscheidung einlegt, ist noch unklar. Die Privatisierungskritiker hatten diesen Schritt für den Fall der nun eingetretenen Niederlage in der ersten Instanz angekündigt.

Von chg

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Stadtpolitik
LVZ-Reportage zu Crystal Meth in Sachsen

Die große Multimedia-Reportage berichtet über Crystal-Abhängige, Suchtberater und Drogenfahnder. mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Great Barrier Reef" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Great Barrier Reef im Panometer Leipzig und den asisi-Panoramen in Dresden. mehr

  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2016

    Sport frei!, heißt es auch 2016 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Probieren Sie es aus im Spieleportal von LVZ.de. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • So war das damals...
    So war das damals...

    Dies ist ein Geschichtenbuch der besonderen Art: Leserinnen und Leser der Leipziger Volkszeitung erzählen Erlebnisse aus ihrer Kindheit und Jugend,... mehr