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SPD im Leipziger Stadtrat fordert schnelleren Bau von Schulen

Stadtpolitik SPD im Leipziger Stadtrat fordert schnelleren Bau von Schulen

Nach Einschätzung der SPD im Leipziger Stadtrat ist das Amt für Gebäudemanagement mit dem Neubau von Schulen überfordert. Daher fordert die Fraktion, eine städtische Tochtergesellschaft mit den Arbeiten zu beauftragen.  

Der Bau und die Sanierung von Schulgebäuden dauert laut SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat zu lange.

Quelle: Andre Kempner

Leipzig. In Leipzig steigt nicht nur die Einwohnerzahl, sondern auch die Zahl der Schüler – nach Schätzungen der Stadt um etwa 10.000 in den nächsten sechs Jahren. Laut der SPD-Fraktion werden dreizehn neue Schulhäuser dafür benötigt. Allerdings sei die Stadt bereits mit den derzeitigen Sanierungsarbeiten in Verzug. „Das Amt für Gebäudemanagement kommt aktuell nicht hinterher und die Aufgaben im Bereich Schulen, Kitas und Flüchtlingsunterbringung wachsen. So zeichnet sich ab, dass die für 2015 geplanten Maßnahmen bei weitem nicht kommen werden“, sagt Christoph Zenker, sozialpolitischer Sprecher.

Die SPD fordert Lösungen, um den Bau und die Sanierung zu beschleunigen. Zenker schlägt vor, künftig die LESG GmbH, eine 100-prozentige Tochter der Stadt Leipzig, mit der Realisierung solcher Aufgaben zu beauftragen, wenn deren Investitionsvolumen eine Million Euro übersteigt. „Dabei geht es vor allem darum, positive Effekte bei der Vergabe von Bauaufträgen und Personaleinstellungen zu sichern und die notwendigen Schulneubauten und Schulsanierungen zügig voranzutreiben", so der sozialpolitische Fraktionssprecher.

Während das Amt für Gebäudemanagement aufgrund der Bindung an kommunale Tarifverträge kaum noch Fachkräfte finde, könne die LESG Gehälter zahlen, die darüber liegen. Laut Zenker könnten auch Aufträge einfacher vergeben werden. Die Fraktion erwartet, dass eine Zeiten von bis zu fünf Jahren von der Planung bis zur Umsetzung eines Neubaus dann der Vergangenheit angehört.

agri

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