Volltextsuche über das Angebot:

20 ° / 8 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Schlagabtausch um Konsequenzen für linke Szenetreffs in Leipzig

Ulbig gegen Nagel Schlagabtausch um Konsequenzen für linke Szenetreffs in Leipzig

Nach den gewaltsamen Ausschreitungen beim G20-Gipfel in Hamburg ist in Leipzig ein Streit über den Umgang mit linken Szenetreffs ausgebrochen. Die Leipziger Landtagsabgeordnete Juliane Nagel (Linke) warf Innenminister Ulbig (CDU) vor, eine „Schlammschlacht“ zu führen und verlangte eine Versachlichung der Debatte.

Das Conne Island in Leipzig-Connewitz.

Quelle: André Kempner

Leipzig/Dresden. Nach den gewaltsamen Ausschreitungen beim G20-Gipfel in Hamburg ist in Leipzig ein Streit über den Umgang mit linken Szenetreffs ausgebrochen. Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) forderte am Donnerstag in einem Zeitungsinterview ein entschiedenes Vorgehen gegen Linksextremismus im Leipziger Stadtteil Connewitz. Die Leipziger Landtagsabgeordnete Juliane Nagel (Linke) warf Ulbig vor, eine „Schlammschlacht“ zu führen und verlangte eine Versachlichung der Debatte. Die linke Szene in Leipzig-Connewitz gilt als die größte Ostdeutschlands. Die Behörden prüfen, ob auch Sachsen in Hamburg randaliert haben.

Ulbig sagte der in Dresden erscheinenden „Sächsischen Zeitung“ (Donnerstag), wenn sich in einem Stadtteil wie Connewitz „so etwas wie ein Biotop des Linksextremismus entwickelt, müssen wir genau hinschauen und es gegebenenfalls austrocknen“. Er habe nichts gegen bunte Stadtviertel, ergänzte der Minister. Sie dürften aber nicht „zu einem Nährboden für Gewalt im Umfeld“ werden.

Weiter sagte Ulbig der Zeitung, es gehe ihm nicht um die Schließung einzelner Szenetreffpunkte. Er kritisiere jedoch „die Geisteshaltung, die dort zum Teil zu erkennen ist“. „Hamburg, Berlin und Leipzig bilden eine Art Dreieck des Linksextremismus in Deutschland“, betonte der Minister. Sprüche wie „kill cops“ („Tötet Polizisten“), wie er etwa auf dem Dach des Leipziger Szenetreffs „Conne Island“ zu lesen sei, könnten nicht akzeptiert werden.

Nagel warf Ulbig daraufhin eine Überschreitung seiner Kompetenzen vor. „Das Innenministerium hat über die Förderung von Kultur und Jugendprojekten nicht zu entscheiden“, sagte die Abgeordnete. Die Stadt entscheide hier verantwortungsvoll, betonte Nagel, die auch Mitglied des Leipziger Stadtrates ist. Der Wahlkampf auf Kosten von Jugend- und Kulturzentren müsse ein Ende haben, forderte Nagel. Ulbig führe die Debatte „als Schlammschlacht auf Basis von Vorurteilen gegen linke politische Akteure“.

Mit Blick auf am Donnerstag bekanntgewordene Abhöraktionen gegen die linke Szene in Leipzig, von denen auch vier sächsische Journalisten betroffen waren, ergänzte Nagel, sie erwarte von einem „rechtsstaatstreuen Innenminister, dass er auch Grundrechtsverletzungen durch staatliche Sicherheitsbehörden kritisch sieht und vermeidet“.

LVZ

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Stadtpolitik
  • Lachmesse Leipzig 2017

    Vom 15. bis 20. Oktober 2017 werden in Leipzig wieder massiv die Lachmuskeln gereizt. Über 180 Künstler kommen zur Lachmesse. mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Leipziger Opernball 2017

    Schwungvoll im Dreivierteltakt: Der Leipziger Opernball „Moskauer Nächte“ lädt am 4. November aufs Parkett. Hier finden Sie Infos und Fotos zum Event. mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • LVZ-Kreuzfahrtmesse
    Infos zur LVZ-Kreuzfahrtmesse

    Kommen Sie an Bord: Am Sonntag, 22. Oktober 2017, laden LVZ und Vetter Touristik zur 1. Kreuzfahrtmesse in das LVZ Verlagsgebäude ein. mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

Wie weiter nach der Grundschule? Unsere Übersicht aller Gymnasien, Oberschulen und Freien Schulen in Leipzig will Eltern bei der Auswahl der passenden Bildungseinrichtung für ihr Kind unterstützen. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

Eine Multimedia-Reportage rund um die Leipziger Eisenbahnsstraße, die sich vom Problemkiez zum Hipsterviertel wandelt mehr

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Probieren Sie es aus im Spieleportal von LVZ.de. mehr