Volltextsuche über das Angebot:

19 ° / 15 ° Gewitter

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Schlagabtausch um Konsequenzen für linke Szenetreffs in Leipzig

Ulbig gegen Nagel Schlagabtausch um Konsequenzen für linke Szenetreffs in Leipzig

Nach den gewaltsamen Ausschreitungen beim G20-Gipfel in Hamburg ist in Leipzig ein Streit über den Umgang mit linken Szenetreffs ausgebrochen. Die Leipziger Landtagsabgeordnete Juliane Nagel (Linke) warf Innenminister Ulbig (CDU) vor, eine „Schlammschlacht“ zu führen und verlangte eine Versachlichung der Debatte.

Das Conne Island in Leipzig-Connewitz.

Quelle: André Kempner

Leipzig/Dresden. Nach den gewaltsamen Ausschreitungen beim G20-Gipfel in Hamburg ist in Leipzig ein Streit über den Umgang mit linken Szenetreffs ausgebrochen. Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) forderte am Donnerstag in einem Zeitungsinterview ein entschiedenes Vorgehen gegen Linksextremismus im Leipziger Stadtteil Connewitz. Die Leipziger Landtagsabgeordnete Juliane Nagel (Linke) warf Ulbig vor, eine „Schlammschlacht“ zu führen und verlangte eine Versachlichung der Debatte. Die linke Szene in Leipzig-Connewitz gilt als die größte Ostdeutschlands. Die Behörden prüfen, ob auch Sachsen in Hamburg randaliert haben.

Ulbig sagte der in Dresden erscheinenden „Sächsischen Zeitung“ (Donnerstag), wenn sich in einem Stadtteil wie Connewitz „so etwas wie ein Biotop des Linksextremismus entwickelt, müssen wir genau hinschauen und es gegebenenfalls austrocknen“. Er habe nichts gegen bunte Stadtviertel, ergänzte der Minister. Sie dürften aber nicht „zu einem Nährboden für Gewalt im Umfeld“ werden.

Weiter sagte Ulbig der Zeitung, es gehe ihm nicht um die Schließung einzelner Szenetreffpunkte. Er kritisiere jedoch „die Geisteshaltung, die dort zum Teil zu erkennen ist“. „Hamburg, Berlin und Leipzig bilden eine Art Dreieck des Linksextremismus in Deutschland“, betonte der Minister. Sprüche wie „kill cops“ („Tötet Polizisten“), wie er etwa auf dem Dach des Leipziger Szenetreffs „Conne Island“ zu lesen sei, könnten nicht akzeptiert werden.

Nagel warf Ulbig daraufhin eine Überschreitung seiner Kompetenzen vor. „Das Innenministerium hat über die Förderung von Kultur und Jugendprojekten nicht zu entscheiden“, sagte die Abgeordnete. Die Stadt entscheide hier verantwortungsvoll, betonte Nagel, die auch Mitglied des Leipziger Stadtrates ist. Der Wahlkampf auf Kosten von Jugend- und Kulturzentren müsse ein Ende haben, forderte Nagel. Ulbig führe die Debatte „als Schlammschlacht auf Basis von Vorurteilen gegen linke politische Akteure“.

Mit Blick auf am Donnerstag bekanntgewordene Abhöraktionen gegen die linke Szene in Leipzig, von denen auch vier sächsische Journalisten betroffen waren, ergänzte Nagel, sie erwarte von einem „rechtsstaatstreuen Innenminister, dass er auch Grundrechtsverletzungen durch staatliche Sicherheitsbehörden kritisch sieht und vermeidet“.

LVZ

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Stadtpolitik
  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Titanic-Panorama im Panometer Leipzig und den asisi-Panoramen in Dresden. mehr

  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2017

    "Sport frei!" heißt es auch 2017 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr

  • Farbspiele
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2018 farbenfrohe Fotos

    Fotowettbewerb der Sparkasse Leipzig geht in die nächste Runde. Ab 14. August 2017 entscheidet sich in einem Voting, welche Motive im Sparkassen-Ja... mehr

  • LVZ-Sommerkino im Scheibenholz
    LVZ Sommerkino im Scheibenholz: Alle Infos zu Filmen, Ticketverkauf und dem Rahmenprogramm.

    Das LVZ-Sommerkino lädt vom 20. Juli bis 16. August 2017 zu unterhaltsamen Filmabenden ins Scheibenholz. Alle Infos zum Programm und Ticketverkauf... mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

Wie weiter nach der Grundschule? Unsere Übersicht aller Gymnasien, Oberschulen und Freien Schulen in Leipzig will Eltern bei der Auswahl der passenden Bildungseinrichtung für ihr Kind unterstützen. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

Die Multimedia-Reportage erzählt elf spannende Geschichten entlang der Linie 11 - der längsten Straßenbahnlinie Leipzigs. mehr

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Probieren Sie es aus im Spieleportal von LVZ.de. mehr