Volltextsuche über das Angebot:

17 ° / 9 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Wird der Schulneubau in Leipzig privatisiert? Stadtrat soll entscheiden

Public-Private-Partnerships Wird der Schulneubau in Leipzig privatisiert? Stadtrat soll entscheiden

Der Leipziger Stadtrat soll im Februar darüber abstimmen, ob der Neubau von Schulen künftig privatisiert wird. Die CDU-Fraktion hat sich im Vorfeld dafür eingesetzt, Schulgebäude im Rahmen von Public-Private-Partnerships (PPP) durch private Investoren errichten zu lassen.

In der Telemannstraße wird gerade an einem neuen Gymnasium für Leipzig gebaut. (Archivbild)

Quelle: André Kempner

Leipzig. Leipzig wächst: Hohe Geburtenraten, Zuzüge und auch die Kinder von Asylsuchenden lassen die Schülerzahlen in der Stadt steigen. In einem Mitte Dezember eingereichten Antrag betont die CDU-Fraktion die Dringlichkeit von Schulneubauten. Wenn es um die Bauaufträge für die Gebäude geht, sind der Union die ausführlichen Vergabeverfahren im Stadtrat zu langsam. Die Fraktion setzt daher auf private Investoren, die nicht an diese Regelungen gebunden sind. „Beim Grundstückskauf und der Bauabwicklung sind private Eigentümer oft schneller in ihren Entscheidungswegen. Diese Vorteile sollte die Stadt nutzen, um den Platzbedarf an Schulplätzen schnell decken zu können.“

Der Stadtrat solle zu einem späteren Zeitpunkt entscheiden, ob die durch Unternehmen in Eigenregie errichteten Schulbauten gemietet oder gekauft werden. Besonders bei Grundschulen spricht aus Sicht der Union viel für ein Mietverhältnis. Falls die Schülerzahlen in einigen Jahren wieder sinken würden, könnten die einfach gehaltenen Gebäude durch die privaten Eigentümer umgenutzt werden.

CDU scheiterte schon 2006 mit PPP-Vorstoß

Doch es regt sich Widerstand im Stadtrat. Die Linke bemängelt, dass durch PPP-Geschäfte wirtschaftliche Risiken für die Stadt lediglich in die Zukunft verschoben würden. „Die CDU-Fraktion müsste wissen, dass diese Form des Bauens förder- und kreditmäßig zulasten der Stadt geht.“ Kommunen können sich in der Regel zu wesentlich besseren Konditionen Geld leihen, als das privaten Unternehmen möglich ist.

Margitta Hollick, schulpolitische Sprecherin der Linksfraktion, weist darauf hin, dass die CDU schon 2006 mit einem ähnlichen Antrag zu privat errichteten Schulen gescheitert ist. Modellrechnungen hatten damals ergeben: PPP-Geschäfte kämen die Stadt teuer zu stehen. Auch der Freistaat Sachsen verweigerte damals der Privatisierung des Schulbaus seine Unterstützung.

Public-Private-Partnerships oft zu teuer

Public-Private-Partnerships haben sich in der Vergangenheit oft zu Kostenrisiken für Kommunen aber auch Bund und Länder entwickelt. So wies der Bundesrechnungshof 2014 nach, dass im Rahmen von PPP errichtete Autobahnen den Steuerzahler oft deutlich teurer zu stehen kamen, als hätte der Staat die Projekte selbst gestemmt. Der Autor Werner Rügemer zeigte 2012 am Beispiel von 90 Schulen aus dem Landkreis Offenbach, dass Unternehmen die Miete durch Nachforderungen weit über die ursprünglich vereinbarte Höhe angehoben hätten. Für die Steuerzahler wurde es in diesen Fällen deutlich teurer.

Bei aller Kritik an PPP-Deals gibt die Leipziger Linke beim Schulneubau der CDU jedoch in einem Punkt recht: „Es muss schneller gehen“, fordert Sprecherin Hollick. So wirft sie die Frage auf, ob es für jeden Schulneubau einen Wettbewerb geben müsse. Statt sich auf PPP-Geschäfte zu fokussieren, solle die Stadtverwaltung die Erfahrungen anderer Kommunen heranziehen. Am Donnerstag berät der Bauausschuss über den Antrag der CDU. Im Februar soll dann der Stadtrat entscheiden.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Stadtpolitik
  • Lachmesse Leipzig 2017

    Vom 15. bis 20. Oktober 2017 werden in Leipzig wieder massiv die Lachmuskeln gereizt. Über 180 Künstler kommen zur Lachmesse. mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Leipziger Opernball 2017

    Schwungvoll im Dreivierteltakt: Der Leipziger Opernball „Moskauer Nächte“ lädt am 4. November aufs Parkett. Hier finden Sie Infos und Fotos zum Event. mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • LVZ-Kreuzfahrtmesse
    Infos zur LVZ-Kreuzfahrtmesse

    Kommen Sie an Bord: Am Sonntag, 22. Oktober 2017, laden LVZ und Vetter Touristik zur 1. Kreuzfahrtmesse in das LVZ Verlagsgebäude ein. mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

Wie weiter nach der Grundschule? Unsere Übersicht aller Gymnasien, Oberschulen und Freien Schulen in Leipzig will Eltern bei der Auswahl der passenden Bildungseinrichtung für ihr Kind unterstützen. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

Eine Multimedia-Reportage rund um die Leipziger Eisenbahnsstraße, die sich vom Problemkiez zum Hipsterviertel wandelt mehr

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Probieren Sie es aus im Spieleportal von LVZ.de. mehr