Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Stadtpolitik Zwischen GroKo-Streit und Juso-Kampagne: Leipzigs SPD wächst
Leipzig Stadtpolitik Zwischen GroKo-Streit und Juso-Kampagne: Leipzigs SPD wächst
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
21:00 25.01.2018
„Ich habe ein Problem mit „Partei-One-Night-Stands“: Leipzigs SPD-Chef Hassan Soilihi Mzé sieht die aktuelle Juso-Kampagne kritisch.  Quelle: André Kempner
Anzeige
Leipzig

66 Anträge auf Mitgliedschaft sind bei Leipzigs SPD seit dem Bundesparteitag am Wochenende eingegangen. Drei Personen haben die rund 1300 Mitglieder starke Partei verlassen – eines davon mit der Begründung, dass die SPD knapp für Koalitionsverhandlungen mit der Union votiert hatte.

Es rumort bei den Sozialdemokraten, die über der GroKo-Frage tief gespalten sind. Die Jusos starteten die Kampagne „Tritt ein – sag nein“: Die SPD-Jugendorganisation ruft dazu auf, der Partei beizutreten, um bei einem Mitgliederentscheid eine neue GroKo zu verhindern. Inwieweit die jüngsten Aufnahmeanträge auf diese Kampagne zurückgehen, ist noch unklar, so Leipzigs SPD-Chef Hassan Soilihi Mzé. Es müsse niemand seine Motivation angeben; die zugehörigen Daten würden oft nur das Nötigste enthalten. Zunächst geht es „nur“ um Interessenten: Über die tatsächliche Aufnahme entscheidet der jeweilige Ortsverein – der tagt in der Regel alle vier Wochen. Meist kommt man dort miteinander ins Gespräch. Theoretisch kann der Ortsverein die Aufnahme ablehnen, praktisch geschieht das kaum. Und: Wenn sich keiner äußert, gilt der Interessent als aufgenommen.

Soilihi Mzé ist über die Juso-Kampagne nicht glücklich: „Wir sind keine Gesinnungspolizei“, sagt Leipzigs SPD-Chef. „Aber holt man sich da nicht auch Menschen in die Partei, die sagen: Merkel muss weg – und zwar nicht unbedingt aus einer sozialdemokratischen Position heraus?“ Die Kampagne werbe einseitig destruktiv, so Soilihi Mzé. „Wir freuen uns über jeden, der sich als neues Mitglied einbringen will in die politische Arbeit – egal, ob er für oder gegen die GroKo ist.“ Er habe aber ein Problem mit „Partei-One-Night-Stands“. „Damit wird das direktdemokratische Prinzip ausgehöhlt. Ich hole mir kurzfristig Leute, denen die Partei egal ist.“

Leipzigs SPD verzeichnete 2017 einen Aufwärtstrend: 245 Leute sind eingetreten. Davon ließen sich etwa 120 auf den Schulz-Effekt zurückführen, sagt Fraktionschef Christopher Zenker. Etwa 100 Leute traten nach der verlorenen Bundestagswahl ein.

Soilihi Mzé ist für eine neue GroKo. „Das ist aber meine persönliche Meinung.“ Wenn der Koalitionsvertrag ähnlich gelagert sei wie das Sondierungspapier, wäre das in Ordnung. „Wir sind eine 20-Prozent-Partei, da kann man nicht 100 Prozent durchsetzen.“ Das Land brauche eine stabile, belastbare Regierung. „Und zwar zügig – die Welt wartet nicht auf uns.“

Von Björn Meine

Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung und SPD-Oberbürgermeister anderer deutscher Großstädte werben in einer Erklärung vom Mittwoch für Koalitionsverhandlungen mit der Union. 

17.01.2018

Seit dem Ausscheiden von Verwaltungsbürgermeister Andreas Müller (SPD) gibt es keinen offiziellen Stellvertreter mehr für Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD). Das soll sich jetzt ändern: Wenn der Stadtrat seinen Segen gibt, ist Finanzdezernent Torsten Bonew (CDU) ab 1. März Vize-Stadtchef.

16.01.2018

Leipzig ist im Kita-Bauboom. Dennoch reichen aufgrund des Geburtenzuwachses und des Zuzugs zahlreicher junger Familien die Plätze nicht aus. Im Interview äußert sich Sozialbürgermeister Thomas Fabian (SPD), wie die Stadt das ändern will.

08.01.2018
Anzeige