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Archiv Rosenfeld: Sojka macht leere Versprechen
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08:29 14.03.2018
Frank Rosenfeld, SPD- Landratskandidat. Quelle: privat
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Altenburg

Die Ankündigung von Landrätin Michaele Sojka (Linke), flächendeckend im Landkreis kostenlose Bustickets für Schüler einführen zu wollen, ist auf Kritik ihres SPD-Kontrahenten gestoßen. Frank Rosenfeld hat dies als Lehrstück für leere Wahlkampfversprechen bezeichnet. Die Ankündigung kam zu einem Zeitpunkt, als der Haushaltsentwurf noch eine Unterdeckung von 150 000 Euro auswies. „Da der Haushalt bereits jetzt knapp auf Kante genäht ist, bleibt unklar, woher die Kosten von rund 1,5 Millionen Euro für an sich wünschenswerte kostenlose Schülertickets hergezaubert werden sollen“, erklärte Rosenfeld. „Solche Versprechen sind unseriös und befördern nur Politikverdrossenheit.“

Der Landratsbewerber bemängelt außerdem, dass wichtige Planungsgrundlagen wie die Straßenzustandsanalyse und das Brandschutzkonzept aus dem Jahre 2011 stammen und während der sechsjährigen Amtszeit der Landrätin nicht aktualisiert wurden. Ein Personalentwicklungskonzept fehle gänzlich. Der neue Landrat müsse nun die Versäumnisse der derzeitigen Landrätin aufarbeiten.

In Sojkas Bilanz falle auf, dass sie am Ende ihrer Amtszeit für die wichtigsten Investitionsvorhaben gerade einmal Fördermittelanträge gestellt hat, erklärt Rosenfeld. Ansonsten sei nur die Sporthalle der Grundschule Wieratal fertiggestellt worden. Hinzu kommt der Ausbau des Pflegeheims Löbichau, dessen Planung in die Amtszeit ihres Vorgängers fiel. Der von Sojka als ihr Erfolg verbuchte Anbau des Gymnasiums Schmölln laufe noch. Nun mögen die Wähler entscheiden, ob ihnen diese Bilanz ausreicht.

Von OVZ

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