Volltextsuche über das Angebot:

5 ° / 2 ° Gewitter

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Hartz-IV-Empfänger können Kfz-Freibetrag nur einmal nutzen

Verbraucher Hartz-IV-Empfänger können Kfz-Freibetrag nur einmal nutzen

Hartz-IV-Empfänger dürfen zwar ein Auto haben, allerdings darf der Zeitwert einen bestimmten Wert nicht überschreiten. Dabei hilft es auch nicht, wenn das Fahrzeug von mehreren Personen im Haushalt genutzt wird.

Voriger Artikel
Sie lohnt sich doch - Wer von der Riester-Rente profitiert
Nächster Artikel
Was ist eigentlich Bitcoin?

Hartz-IV-Empfänger können den Freibetrag für ein Auto nicht mehrfach beanspruchen.

Quelle: Ralf Hirschberger/dpa

Celle. Hartz-IV-Empfänger können den Freibetrag für ein Auto nicht mehrfach beanspruchen. Auch wenn mehrere Personen in dem Haushalt das Auto gemeinsam nutzen, kann der Freibetrag nur einmal gewährt werden, entschied das Landessozialgericht Niedersachsen (Az.: L 11 AS 35/17).

Übersteigt also der Zeitwert des vorhandenen Autos den entsprechenden Freibetrag, muss das Vermögen zunächst für den Lebensunterhalt verwendet werden. Geklagt hatte eine Familie, die ihren Lebensunterhalt überwiegend aus dem Einkommen des Vaters bestritt. Die Mutter hatte einen Minijob, die volljährige Tochter eine Ausbildungsstelle. Als der Vater den Job verlor, bezog er zunächst Arbeitslosengeld I, später beantragte er Arbeitslosengeld II. Das Jobcenter lehnte den Antrag aber ab, da verwertbares Vermögen oberhalb der Vermögensfreibeträge von 16 050 Euro vorhanden war. Dazu zählten neben zwei Lebensversicherungen auch ein Auto, das einen Zeitwert von etwa 11 000 Euro hatte. Der Kfz-Freibetragswert liegt bei 7500 Euro.

Die Familie müsse zunächst ihr vorhandenes Vermögen für den Lebensunterhalt verwenden, befand das Landessozialgericht. Der Kfz-Freibetrag für das gemeinsame Auto verdoppele bei zwei erwachsenen Leistungsberechtigten nicht. Zur Begründung verwies das Gericht auf den Gesetzeswortlaut, der an ein Fahrzeug für jede erwerbsfähige Person anknüpft. Sinn und Zweck der Eigentumsprivilegierung bei Kraftfahrzeugen sei es, den Grundsicherungsempfängern die Aufnahme beziehungsweise Fortführung von Erwerbstätigkeiten zu ermöglichen. Im Interesse der Arbeitsaufnahme werde die Mobilität geschützt und nicht das Vermögen.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Aktuelles

Gemäß des packenden „Drei in einer Reihe“-Prinzips müssen Reihen aus mindestens 3 Steinen gebildet und aufgelöst werden. Hier kostenlos im Spieleportal von LVZ.de spielen! mehr

  • Leipziger Opernball 2017

    Schwungvoll im Dreivierteltakt: Hier finden Sie Infos und Fotos vom Leipziger Opernball 2017 unter dem Motto „Moskauer Nächte“ mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album 2
    Leipzig-Album 2

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr