Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Verkehrsrecht Mobile Halteverbotsschilder - Parker müssen umsichtig sein
Mehr Recht Verkehrsrecht Mobile Halteverbotsschilder - Parker müssen umsichtig sein
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:41 09.10.2015
Mobile Halteverbotsschilder können tückisch sein - vor allem wenn sie nicht in der Nähe stehen. Parker sind jedoch verpflichtet, auch auf das Umfeld zu achten. Quelle: Soeren Stache
Anzeige
München

Kommunen dürfen mobile Verkehrszeichen nutzen, um auf Regelungen hinzuweisen, die nur vorübergehend gelten. Voraussetzung ist, dass sie für durchschnittlich aufmerksame Verkehrsteilnehmer erkennbar sind.

Der ADAC weist unter Berufung auf ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg(Az.: OVG 1 B 33.14) hin. In dem Fall hatte ein Autofahrer seinen Wagen am Straßenrand abgestellt und die mobilen Halteverbotsschilder übersehen, die Parken untersagten. Der Wagen wurde abgeschleppt. Der Fahrer argumentierte, in unmittelbarer Nähe seines Parkplatzes seien keine Schilder zu sehen gewesen.

Das OVG hielt dem entgegen, an Verkehrszeichen, die den ruhenden Verkehr betreffen wie das Parken, seien andere Anforderungen zu stellen als im fließenden Verkehr. Man könne erwarten, dass Autofahrer auch den nahen Bereich um den Parkplatz ablaufen und auf entsprechende Beschilderung achten. Die mobilen Verkehrszeichen seien zu erkennen gewesen.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Ampel und automatische Schranken waren an jenem Tag defekt. Der Bahnübergang sollte von einem Schrankenwärter gesichert werden. Doch er vergaß es - und eine Autofahrerin stieß mit einer Bahn zusammen. Ein Gericht musste nun klären, wer haftet.

09.10.2015

So mancher Autofahrer glaubt, als Fußgänger habe er Narrenfreiheit. Auch beim Thema Alkohol. Doch das stimmt nicht. Das zeigt ein Urteil des Verwaltungsgerichts Neustadt a.d. Weinstraße.

09.10.2015

Spielstraßen sind anders. Hier ist die Straße für alle da. Also müssen vor allem Autofahrer besondere Rücksicht auf Fußgänger nehmen.

09.10.2015
Anzeige