Volltextsuche über das Angebot:

2 ° / -4 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Ohne Prüfung kein Durchfahrtsverbot für Lkw

Verkehr Ohne Prüfung kein Durchfahrtsverbot für Lkw

So ein Laster mit 3,5 Tonnen Gewicht fährt nicht geräuschlos durch ein Wohngebiet. Eine Kommune kann die Anwohner entlasten. Um ein Durchfahrtsverbot durchsetzen zu können, bedarf es allerdings einer Prüfung. Das zeigt ein Urteil.

Voriger Artikel
Führerscheinentzug nach Konsum harter Drogen
Nächster Artikel
Überhang von Auto darf 70 Zentimeter auf Gehweg ragen

Eine Kommune darf ein Durchfahrtsverbot für Lkw nicht ohne Weiteres erlassen.

Quelle: Norbert Försterling

München. Wenn keine Gründe wie durch Messungen nachgewiesene Lärmbelastungen vorliegen, darf eine Kommune kein Durchfahrtsverbot für Lkw aufstellen. Das geht aus einem Urteil (Az.: 11 B 15.2180) des Verwaltungsgerichtshofs München hervor, auf das der ADAC hinweist.

Im konkreten Fall verhängte die Kommune für eine Ortsstraße durch ein Wohngebiet ein Durchfahrtsverbot für Fahrzeuge ab 3,5 Tonnen. Denn sie war der Ansicht, dass Lkw-Fahrer über diese Straße häufig ihren Weg abkürzen. Das belaste die Anwohner durch Abgase und Lärm. Ein Anwohner klagte dagegen. Denn als Lkw-Fahrer stellte dieser nach der Arbeit seinen Lastwagen in der Straße ab. Privat fuhr er außerdem ein Fahrzeug mit Anhänger, das mehr als 3,5 Tonnen wog.

Das Gericht gab dem Kläger recht. Zwar könne die Kommune solche Einschränkungen machen. Doch müsse zuvor geprüft werden, ob die Lärmbelastung so hoch ist, dass sie den Anwohnern nicht zuzumuten sei, etwa durch Verkehrszählungen oder Lärmberechnungen. Das habe nicht vorgelegen. Die Kommune musste die Verbotsschilder wieder abbauen.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Verkehrsrecht
  • Leipziger Opernball 2017

    Schwungvoll im Dreivierteltakt: Hier finden Sie Infos und Fotos vom Leipziger Opernball 2017 unter dem Motto „Moskauer Nächte“ mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album 2
    Leipzig-Album 2

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr