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124 Richter in Sachsen seit 2000 in Ruhestand gewechselt

Arbeitsbelastung steigt 124 Richter in Sachsen seit 2000 in Ruhestand gewechselt

444 Stellen in der Justiz wollte der Freistaat bis 2020 abbauen. Doch die Arbeitsbelastung ist gestiegen und ein Viertel der Richter erreicht die Dienstunfähigkeit vor der Altersgrenze.

124 Richter in Sachsen seit 2000 in Ruhestand gewechselt. (Symbolbild)

Quelle: dpa

Dresden. In den vergangenen 15 Jahren sind an sächsischen Gerichten 124 Richter in den Ruhestand gegangen. Ein Viertel davon wurde auf Antrag dorthin versetzt - wegen Dienstunfähigkeit vor Erreichen der Altersgrenze, wie aus Antworten des Justizministeriums auf Anfragen der Linken im Landtag hervorgeht. Vor allem an Amts- und Landgerichten, dem Oberlandesgericht sowie den Sozialgerichten lag ihre Zahl höher als die der aus Altersgründen ausscheidenden Richter. Die meisten Wechsel in den Ruhestand gab es in der Ordentlichen Gerichtsbarkeit, die wenigsten bei den Finanzgerichten. Anfang 2016 gab es nach Angaben des Justizministeriums landesweit 1349 Richter und Staatsanwälte.

Angesichts des absehbaren Richtermangels und der auch im Zuge der Flüchtlingskrise gewachsenen Arbeitsbelastung hatte die Regierung den bis 2020 geplanten Personalabbau in der Justiz von 444 Stellen auf 74 reduziert. Ab Januar 2017 sollen nach Ministeriumsangaben 20 Staatsanwälte und 24 Richter an Verwaltungs- und Strafgerichten sowie 30 zusätzliche Auszubildende in den Geschäftsstellen mehr zur Verfügung stehen. Dazu kommen je zehn auf zehn Jahre befristete Stellen für Staatsanwälte und Richter.

LVZ

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