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13. Februar in Dresden: Stadt untersagt Neonazi-Kundgebung an der Frauenkirche

13. Februar in Dresden: Stadt untersagt Neonazi-Kundgebung an der Frauenkirche

Die Dresdner Stadtverwaltung hat die Kundgebung der Rechtsextremen vor der Frauenkirche am 13. Februar untersagt. Wie die Verwaltung am Freitag mitteilte, wurde die Kundgebung an einen anderen Ort verlegt.

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Die Frauenkirche in Dresden.

Quelle: Dominik Brüggemann

Dresden. Die Stadtverwaltung wollte sich zum neuen Versammlungsort nicht äußern.

Die Betreiber der Herkuleskeule am Sternplatz sagten ihr Programm am Abend des 13. Februar aus Sicherheitsgründen ab. "Die Verlegung des Abendprogrammes geschieht auf Grund der Erfahrungen vergangener Jahre, in denen die unmittelbare Umgebung der Herkuleskeule stark in Mitleidenschaft gezogen war", teilte das Ensemblekabarett am Freitabend mit. Allerdings habe man keine Informationen darüber, wo die Kundgebung der Rechtsextremen in diesem Jahr geplant sei.

Die Stadtverwaltung beruft sich bei ihrer Entscheidung vor allem auf das Sächsische Versammlungsgesetz, das für den 13. Februar einen Schutzbereich erlaubt. Dieser umfasst neben dem Neumarkt auch weite Teile der nördlichen Innenstadt wie den Altmarkt, die St. Petersburger Straße, den Theaterplatz und den Postplatz.

Insgesamt liegen für den 13. Februar in Dresden zehn Veranstaltungsanzeigen vor. Dazu gehören unter anderem die Menschenkette, der Mahngang Täterspuren sowie Demos des Stadtschülerrates und des Studentenrates der TU Dresden.

sl/dbr

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