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26.000 Menschen bei Maikundgebungen in Sachsen

26.000 Menschen bei Maikundgebungen in Sachsen

In den Mai-Kundgebungen in Sachsen haben sich nach Angaben des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) am Samstag rund 26 000 Menschen beteiligt. Auf 17 Veranstaltungen unter dem Motto „Wir gehen vor!“ standen die Themen Mindestlohn und soziale Sicherheit im Vordergrund.

Dresden/Leipzig. In Zwickau verlangte Sachsens DGB-Chefin Iris Kloppich ein Verbot der rechtsextremen NPD. Sie warb aber zugleich für eine noch intensivere Auseinandersetzung mit rechtem Gedankengut. „Der Kampf gegen Rechtsextremismus ist vor allem ein Kampf um die Köpfe“, sagte Kloppich unmittelbar vor einer in Zwickau geplanten NPD-Demonstration.

Auf der Mai-Kundgebung in Chemnitz stand die Sparpolitik der schwarz-gelben Landesregierung im Blickpunkt von Kloppichs Rede. Sie warnte vor weiteren Einschnitten etwa bei Bildung, Polizei und den Zuwendungen für die Kommunen. „Die Bundesrepublik hat mit Konjunkturpaketen die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt vor dem schlimmsten Absturz bewahrt“, sagte sie laut DGB-Mitteilung mit Blick auf die Wirtschafts- und Finanzkrise. „Dieser Erfolg darf jetzt in Sachsen nicht durch eine ideologisch verbohrte Sparpolitik aufs Spiel gesetzt werden.“

Dagegen warb CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer in Görlitz für den bisherigen Sparkurs in Sachsen. Die bisherigen Erfolge des Freistaates seien nur möglich gewesen, weil Arbeitgeber, Arbeitnehmer und Politik an einem Strang gezogen hätten. „Wir dürfen keine griechischen Verhältnisse zulassen“, sagte er mit Blick auf das hoch verschuldete Land. „Die Streiks in Griechenland, verantwortet von den Gewerkschaften, sind ein falsches Signal. Sie sind eine falsche Antwort auf die angekündigten Hilfen.“

In Leipzig zogen am Morgen rund 200 Demonstranten vom Connewitzer Kreuz zum Augustusplatz. Dort war die zentrale Kundgebung des DGB geplant.

mro/dpa

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