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280.000 Einsprüche bei Finanzämtern

280.000 Einsprüche bei Finanzämtern

Sachsens Finanzämter haben im vergangenen Jahr nach einem Bericht des Rundfunksenders Hitradio RTL mehr als 280.000 Einsprüche gegen Steuerbescheide erledigt. Das waren knapp 40 Prozent weniger als im Vorjahr. Damals waren es fast eine halbe Million.

Dresden. „Diese sehr starke Veränderung zu 2008 liegt daran, dass es sich im Jahr 2008 um eine Sondersituation gehandelt hat, da ein Großteil dieser Erledigungen auf sogenannten Massenrechtsbehelfen beruhte“, sagte Corinna Nolting vom Finanzministerium dem Sender. Das seien Einsprüche, die die Verfassungsmäßigkeit oder die Auslegung von einzelnen steuerlichen Vorschriften infrage stellen und zu gerichtlichen Musterverfahren führen.

Rund 61 Prozent der im vergangenen Jahr erledigten Einsprüche wurden zugunsten der Betroffenen geändert. Beim Sächsischen Finanzgericht in Leipzig gingen im vorigen Jahr 3190 Klagen gegen Entscheidungen der Finanzverwaltung ein. Dem standen 3450 Entscheidungen gegenüber.

dpa

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