Volltextsuche über das Angebot:

16 ° / 6 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
AfD scheitert mit Burkaverbot im sächsischen Landtag

Nur die AfD stimmt mit "Ja" AfD scheitert mit Burkaverbot im sächsischen Landtag

Der sächsische Landtag hat einen Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zum Verbot der Gesichtsverschleierung abgelehnt. Es gab lediglich 14 Ja-Stimmen.

Frauen mit Burka (Archivbild)

Quelle: epd

Leipzig. Der sächsische Landtag hat einen Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zum Verbot der Gesichtsverschleierung abgelehnt. Er sollte das Tragen von Burka oder Nikab (Gesichtsschleier) im öffentlichen Raum untersagen. Die Abgeordneten stimmten auf ihrer Sitzung am Mittwoch in Dresden mit 108 Stimmen gegen ein Verbot, 14 Ja-Stimmen wurden abgegeben und damit so viele wie die AfD im Landtag Abgeordnete hat.

Die anderen Parteien attestierten dem Entwurf handwerkliche Mängel. Zudem warfen sie der AfD vor, gegen das Grundgesetz vorzugehen und populistische Ziele zu verfolgen.

Der Gesetzentwurf der AfD begründete die Verbotsforderung mit der Werteordnung in einer Demokratie: „Das Bedecken des Gesichts beinhaltet eine Absage an unsere Werteordnung, da die eine solche Bedeckung tragenden Personen sich damit direkt von allen anderen Personen abgrenzen und signalisieren, an dieser freien und offenen Gesellschaft nicht teilhaben zu wollen“, heißt es im abgelehnten Entwurf. Die sächsische AfD sieht dem Entwurf zufolge „keine gleichwertige Begegnungssituation mit denjenigen Menschen, die sich ohne Gesichtsverschleierung oder Gesichtsbedeckung im öffentlichen Raum bewegen“.

epd

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Lachmesse Leipzig 2017

    Vom 15. bis 20. Oktober 2017 werden in Leipzig wieder massiv die Lachmuskeln gereizt. Über 180 Künstler kommen zur Lachmesse. mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr