Volltextsuche über das Angebot:

27 ° / 18 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Aktenaffäre: Befangenheitsanträge im Prozess gegen Journalisten

Aktenaffäre: Befangenheitsanträge im Prozess gegen Journalisten

Im Berufungsprozess gegen zwei freie Journalisten aus Leipzig wegen Artikeln zur Aktenaffäre in Sachsen lehnen die Verteidiger den Vorsitzenden Richter als befangen ab.

Voriger Artikel
Extremismus-Studie: Dresdner Initiative sieht „Problem nicht beseitigt“
Nächster Artikel
Schätzung: Renten könnten 2013 im Osten um etwa drei Prozent steigen

Berufungsprozess in der Aktenaffäre gegen die Journalisten Thomas Datt und Arndt Ginzel.

Quelle: dpa

Dresden. Dieser habe vor fünf Jahren in einem namentlich gekennzeichneten Beitrag im Informationsheft des Sächsischen Richtervereins die damals bekanntgewordenen Vorwürfe gegen Juristen ohne Aktenstudium als haltlos dargestellt.

Auch habe er Partei für seine Kollegen ergriffen und das öffentliche Bekanntgeben der Vorwürfe durch Journalisten verurteilt, erklärte Anwalt Steffen Soult zum Prozessauftakt am Dienstag am Landgericht Dresden.

Beide Angeklagten hatten 2008 intensiv über Vorwürfe gegen sächsische Juristen berichtet. Der Richter sei nun objektiv nicht in der Lage, ein inhaltlich faires Urteil zu sprechen, argumentierte Soult. Der Anwalt zeigte sich angesichts der deutlichen Positionierung des Richters in dem zweiseitigen Text 2007 zugleich verwundert darüber, dass er sich nicht schon von selbst aus persönlichen Gründen für befangen erklärt habe.

In erster Instanz waren die Reporter Arndt Ginzel und Thomas Datt 2010 vom Amtsgericht Dresden wegen übler Nachrede zu Geldstrafen in Höhe von je 2500 Euro verurteilt worden. Sie und die Staatsanwaltschaft legten dagegen Berufung ein.

Hintergrund ist ein als Frage formulierter Satz in einem Beitrag für „Zeit Online“. Darin setzten sich die Männer kritisch mit Ermittlungen um das einstige Leipziger Minderjährigen-Bordell „Jasmin“ auseinander - und mit Konflikten zwischen Polizisten und Juristen hinter den Kulissen, die mit Dienstaufsichtsbeschwerden und Strafanzeigen ausgetragen wurden. Wegen einer Passage, die zwei damals ermittelnde Polizeibeamte beleidigt haben soll, kamen sie vor Gericht.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Farbspiele
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2018 farbenfrohe Fotos

    Beim Fotowettbewerb der Sparkasse Leipzig kann nun über die zwölf Kalendermotive abgestimmt werden. Das Voting endet am 31. August 2017. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Gutes von hier

    Das regionale Schaufenster mit Produkten und Dienstleistungen aus dem Leipziger Raum - von traditionell bis innovativ. Gutes von hier eben! mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr