Volltextsuche über das Angebot:

8 ° / 2 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Anti-Nazi-Protest: Bundestagsausschuss entzieht Lay und Leutert die Immunität

Anti-Nazi-Protest: Bundestagsausschuss entzieht Lay und Leutert die Immunität

Der Immunitätsausschuss des Bundestages hat am Donnerstag den beiden Abgeordneten der Linkspartei Caren Lay und Michael Leutert ihre Immunität entzogen. Damit kann die Staatsanwaltschaft Dresden weiter gegen beide Politiker wegen ihrer Blockade eines Nazi-Aufmarsches am 19. Februar 2011 in Dresden ermitteln.

Voriger Artikel
Neuer Doppelhaushalt in Sachsen wächst leicht - Personalmanagement angekündigt
Nächster Artikel
"Der Betrieb läuft nur mit Spenden" - Marion Werner im Interview über die Kinderhospizarbeit

Archivbild

Quelle: dpa

Dresden. Leutert sprach anschließend von einem „verheerenden Signal". Wenige Tage vor dem Jahrestag dokumentiere die Entscheidung, dass die Staatsanwaltschaft hart gegen Protestierende durchgreife - auf Basis einer anzeige der NPD, wie Leutert betonte. Die Entscheidung zeige auch, dass kein Bürger mehr sicher sei, nach Demos gegen die Rechtsextremen, in den Zugriff der Justiz zu geraten.

Leutert kündigte an, trotzdem auch in diesem Jahr wieder nach Dresden zu kommen und den Neonazi-Aufmarsch am 13. Februar in der Stadt blockieren zu wollen.

„Ich bin im Jahr 2000 nach Dresden gezogen. Seither musste ich Jahr für Jahr im Februar erleben, wie mehrere Tausend alte und junge Neonazis ohne nennenswerte demokratische Gegenwehr durch unsere Stadt gezogen sind. Jeder, der da einmal persönlich oder im Fernsehen mit angesehen hat, der weiß, dass das ein schauerlicher Anblick ist", teilte Caren Lay in einer persönlichen Erklärung mit. „Ich halte es vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte und insbesondere nach der Aufdeckung der fürchterlichen rassistischen Mordserie durch Nazi-Terroristen für eine demokratische Pflicht, sich gegen solche Aufmärsche und deren Zurschaustellung rassistischer und menschenverachtender Ideologie zur Wehr zu setzen!"

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • So war das damals...
    So war das damals...

    Dies ist ein Geschichtenbuch der besonderen Art: Leserinnen und Leser der Leipziger Volkszeitung erzählen Erlebnisse aus ihrer Kindheit und Jugend,... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Onlineabo

    "LVZ-Online Extra" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kö... mehr

  • 24 Stunden in der Region

    Firmen und Unternehmen in der Region Leipzig stellen sich vor. mehr

  • TAW - Technische Akademie Wuppertal
    TAW  - Technische Akademie Wuppertal

    Ein Werbespecial der LVZ für die Technische Akademie Wuppertal mit Infos zum breitgefächerten Angebot. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Great Barrier Reef" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Great Barrier Reef im Panometer Leipzig und den asisi-Panoramen in Dresden. mehr