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Arbeit und Krankenversicherung: Grüne fordern bessere Bedingungen für Flüchtlinge

Arbeit und Krankenversicherung: Grüne fordern bessere Bedingungen für Flüchtlinge

Die Grünen in den ostdeutschen Länderparlamenten haben bessere Bedingungen für Flüchtlinge angemahnt. „Egal ob sie wegen Bürgerkriegen, politischen Krisen oder aus existenzbedrohender Not zu uns kommen: Flucht ist kein Verbrechen“, sagte der Fraktionsvorsitzende im sächsischen Landtag, Volkmar Zschocke, am Montag in Leipzig.

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Flüchtlingskinder spielen in einer zur Notunterkunft umfunktionierten Turnhalle.

Quelle: David Ebener/Archiv

Leipzig. Er äußerte sich nach einem Treffen mit seinen Amtskollegen aus Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt.

In sechs Punkte umfassenden Leitlinien verlangen die Grünen unter anderem eine Unterbringung von Asylsuchenden und Flüchtlingen in Wohnungen statt Heimen sowie Mindeststandards für die soziale Betreuung. Von der Bundesregierung wird verlangt, alle ausgehandelten Kompromisse wie die Aufhebung der Residenzpflicht nach dreimonatigem Aufenthalt in Deutschland, den Vorrang von Geld- vor Sachleistungen sowie die bessere Möglichkeiten zur Arbeitsaufnahme von Asylbewerbern und geduldeten Flüchtlingen konsequent durchzusetzen.

„Zur besseren medizinische Versorgung von Flüchtlingen fordern wir die bundesweite Einführung von Gesundheitskarten nach dem Vorbild von Bremen und Hamburg“, heißt es. Kinder aus betroffenen Familien sollten möglichst schnell in Kita und Schule integriert werden. In den Kommunen müsse der Rechtsanspruch auf frühkindliche Bildung, Betreuung und Erziehung auf für diese Kinder gewährleistet sein. Ferner sehen die Grünen die Länder in der Pflicht, Deutschkurse zu finanzieren und Berufsabschlüsse rasch anzuerkennen.

Zudem plädieren sie für eine sachliche Sprache. „Wir Grüne lehnen die oft beschriebenen Bilder von der massenhaften illegalen Einwanderung oder den Begriff des Asylmissbrauchs ab“, betonte der Fraktionschef der Grünen im Thüringer Landtag, Dirk Adams.

lvz

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