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Auch Politiker im Visier des Neonazi-Trios? - USB-Stick mit Namen in Zwickau entdeckt

Auch Politiker im Visier des Neonazi-Trios? - USB-Stick mit Namen in Zwickau entdeckt

Berlin/Zwickau. Auch Politiker sind möglicherweise im Visier des Neonazi-Trios gewesen. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Jerzy Montag bestätigte, dass sein Name ebenso wie der des CSU-Abgeordneten Hans-Peter Uhl auf einer Liste stand, die als USB-Stick im abgebrannten Wohnhaus der mutmaßlichen Rechtsterroristen in Zwickau gefunden wurde.

Insgesamt seien 88 Posten auf der Liste gestanden, Namen, Organisationen und andere Angaben. „Das ist ein sehr beklemmendes Gefühl“, sagte Montag der Nachrichtenagentur dpa. „Die wollten mir sicher keine Weihnachtsgrüße schicken.“

Das Bundeskriminalamt (BKA) habe zunächst den Bundestag informiert, der dann die beiden Abgeordneten in Kenntnis setzte, berichtete der Grünen-Abgeordnete. Nachfragen Montags beim BKA hätten auch ergeben, dass noch weitere Dateien im Versteck des Trios sichergestellt worden sind. Vom BKA seien die Daten inzwischen an die Landeskriminalämter zur weiteren Auswertung gegangen. Das BKA selbst machte zu dem Fall keine Angaben.

Davor hatten „Spiegel Online“ und der „Tagesspiegel“ am Mittwoch über die Liste berichtetet, auf der neben Namen von Politikern auch die türkischer und islamischer Organisationen genannt sein sollen. Die Datei aus dem Jahr 2005 sei im Zusammenhang mit der DVD zu der Mordserie an neun Menschen mit türkischer oder griechischer Herkunft gefunden worden, schrieb der „Tagesspiegel“ unter Berufung auf Sicherheitskreise. Wozu die Liste diente, war unklar.

Montag ist rechtspolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion. Seit 2005 ist er auch Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe. Uhl ist Mitglied des Innen- und des Rechtsausschusses sowie des Parlamentarischen Kontrollgremiums für die Geheimdienste. Er war für eine Stellungnahme am Mittwoch zunächst nicht zu erreichen.

dpa

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