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Auch Stadtväter von Jena und Gera für Länderfusion

Auch Stadtväter von Jena und Gera für Länderfusion

Der Vorstoß für ein Bundesland Mitteldeutschland als Zusammenschluss von Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt hat Fürsprecher und Gegner. „Wir müssen jetzt die Weichen stellen, um spätestens 2025 ein starkes und selbstbewusstes gemeinsames Bundesland entstehen zu lassen“, sagte Jenas Oberbürgermeister Albrecht Schröter (SPD) der „Osterländer Volkszeitung“ (Dienstag).

Jena. Er unterstützte damit den in einem Gespräch geäußerten Vorschlag von Halles Oberbürgermeisterin Dagmar Szabados (SPD). Ihm hatte sich auch Leipzigs Stadtoberhaupt Burkhard Jung (SPD) angeschlossen. Ablehnung kam aus der Thüringer Landespolitik und von Erfurts Stadtoberhaupt.

„Dieser Weg muss mutig und ohne Landesegoismen angegangen werden“ sagte Schröter, der auch Sprecher des Forums mitteldeutscher Städte ist, der Zeitung. Sein Amtskollege in Gera, Norbert Vornehm (SPD), hält die Länder in ihrer derzeitigen Größe für nicht zukunftsfähig. Allerdings sei es kontraproduktiv, einen festen Zeitplan festzulegen, da auf Landesebene die Widerstände zu groß seien: „Die Kommunen sind bereits auf dem Weg zur einer engeren Zusammenarbeit, nur die Länder sind noch nicht so weit.“ Knackpunkt sei die Selbstabschaffung der Landesregierung und der Ministerien.

„Eine Fusion ist dringend erforderlich. Aber leider ist es sinnlos, darüber nachzudenken, weil es politisch nicht durchsetzbar ist“, äußerte der Präsident der Industrie- und Handelskammer Ostthüringen und Vorsitzender des CDU-Wirtschaftsrates, Hans Bauerfeind. Er glaubt, dass die Fusion den Standort für Investoren aufwerten würde und außerdem eine einmalige Chance wäre, die verkrustete Verwaltung zu modernisieren.

Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) soll dem Vorschlag einer Zusammenlegung mit Sachsen und Sachsen-Anhalt eine Absage erteilt haben. „Die Länderfusion steht derzeit nicht auf der politischen Agenda“, sagte ein Sprecher. Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) hält das Thema für eine „sinnlose Sommerlochdebatte“. „Wenn drei arme Länder fusionieren, kommt kein reiches dabei heraus.“

dpa

dpa

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