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Auskunft über Abschiebehaft in Sachsen: 2013 saßen 232 Menschen in Gefängnissen ein

Auskunft über Abschiebehaft in Sachsen: 2013 saßen 232 Menschen in Gefängnissen ein

Im Jahr 2013 saßen insgesamt 232 Menschen in Abschiebehaft in sächsischen Gefängnissen ein. Wie eine Kleine Anfrage der Linken-Landtagsabgeordneten Freya-Maria Klinger ergab, befanden sich 219 Männer sowie zwölf Frauen in Abschiebungshaft.

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Das Eingangstor der JVA Dresden. (Archiv)

Quelle: dpa

Dresden. Da seit 2011 eine EU-Richtlinie die gemeinsame Unterbringung von Personen in Abschiebehaft mit Strafgefangenen verbietet, wurde in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Dresden eine eigene Station als Übergangslösung eingerichtet.

„Ab Januar 2014 nutzt das Sächsische Staatsministerium des Innern vorrangig die Möglichkeiten der Abschiebungshafteinrichtungen anderer Bundesländer, insbesondere in Brandenburg“, heißt es in der Antwort des Staatsministeriums des Innern. Frauen werden laut Antwort seit November 2012 in anderen Bundesländern untergebracht. Davor erfolgte die Unterbringung in der JVA Chemnitz. Die Abschiebungshaft dauerte bei 72 Personen weniger als zwei Wochen.

Die anderen 147 Insassen warteten zwischen zwei Wochen bis zu drei Monaten auf die Abschiebung. Laut Ministerium befanden sich unter den Abschiebegefangenen keine Minderjährigen. Zu den Abschiebeorten führt das Ministerium laut Antwort keine Statistik.

dbr

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