Volltextsuche über das Angebot:

21 ° / 12 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
BGH hebt Unterbringung von Doppelmörder in Psychiatrie auf

BGH hebt Unterbringung von Doppelmörder in Psychiatrie auf

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die vom Landgericht Chemnitz angeordnete Unterbringung eines freigesprochenen Doppelmörders in der Psychiatrie aufgehoben. Der 5. Strafsenat sehe die Gefährlichkeit des 42-Jährigen nicht ausreichend begründet, teilte der Bautzener Rechtsanwalt Arno Glauch am Montag mit.

Voriger Artikel
Landjugend kritisiert Sparpolitik der sächsischen Regierung
Nächster Artikel
Fachleute fordern globalen „Klimaschutz-Pakt“ bei Unesco-Konferenz in Radebeul
Quelle: dpa

Chemnitz/Leipzig. Er hatte nach dem Urteil Ende Januar Revision gegen die Maßnahme eingelegt. „Das Landgericht Dresden muss neu verhandeln und entscheiden“, sagte er der Nachrichtenagentur dpa. Der BGH selbst hat die Entscheidung vom 8. Juni nicht veröffentlicht.

Im Wiederaufnahmeverfahren hatte das Landgericht Chemnitz ein Urteil von 1994 aufgehoben. Der damals wegen Mordes an zwei Landsleuten in Plauen (Vogtland) zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilte Vietnamese war Ende Januar wegen Schuldunfähigkeit nachträglich freigesprochen worden. Die Kammer ordnete wegen einer bereits zur Tatzeit bestehenden schizophrenen Erkrankung aber dessen Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus an. Daher hat der Mann, der mehr als 16 Jahre im Gefängnis saß, bisher keinen Anspruch auf Haftentschädigung, wie es hieß.

Laut BGH erfolgte der Freispruch rechtmäßig und ist rechtskräftig. Die Unterbringung in der Psychiatrie als schwerwiegender Eingriff bedürfe einer besonders sorgfältigen Begründung, zitierte Glauch aus der ihm vorliegenden Entscheidung der BGH-Richter. Voraussetzung sei die weitere Gefährlichkeit des Beschuldigten, die sich aber weder aus dessen Verhalten in der Haft noch seiner Entwicklung ergebe.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Farbspiele
    Die Sparkasse Leipzig sucht für Ihren Kalender 2018 farbenfrohe Fotos

    Beim Fotowettbewerb der Sparkasse Leipzig kann nun über die zwölf Kalendermotive abgestimmt werden. Das Voting endet am 31. August 2017. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Gutes von hier

    Das regionale Schaufenster mit Produkten und Dienstleistungen aus dem Leipziger Raum - von traditionell bis innovativ. Gutes von hier eben! mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr