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Bautzner Richter stoppen Bauarbeiten an der Waldschlösschenbrücke für eine Woche

Bautzner Richter stoppen Bauarbeiten an der Waldschlösschenbrücke für eine Woche

Das Oberverwaltungsgericht Bautzen (OVG) hat mit einer am Freitagabend veröffentlichten Zwischenverfügung der Stadt verboten, Arbeiten im Zusammenhang mit den Anschüttungen auf beiden Seiten der Elbe und der Ausbaggerung der Fahrrinne durchzuführen.

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Die Arbeiten an der Waldschlösschenbrücke gehen auch in dieser Woche weiter.

Quelle: dpa

Dresden/Bautzen. Diese Tätigkeiten an der Baustelle für die Waldschlößchenbrücke stehen im Zusammenhang mit dem Einschwimmen der vormontierten Strombrücke, die auf Pontons in die Elbe gelassen werden soll.

Die Grüne Liga Sachsen hat zuvor einen Eilantrag gegen den Weiterbau der umstrittenen Waldschlößchenbrücke beim OVG eingereicht. Mit dem Verfahren auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes soll eine weitere Schädigung des ökologisch wertvollen Elbtals abgewendet werden, teilte der Verein am Freitag in Dresden mit.

Die Bautzner Richter stoppten die Arbeiten nun für eine Woche, weil der zuständige Senat am Mittwoch nichtöffentlich mit den Beteiligten die Sach- und Rechtslage erörtern will. Bis dahin sollen keine vollendeten Tatsachen auf der Baustelle geschaffen werden, so OVG-Sprecher Michael Raden.

Zunächst hatten das OVG die Stadt gebeten, von sich aus die Arbeiten bis zu einer Entscheidung des Gerichts zu stoppen. Das Rathaus ließ aber in einer Stellungsnahme am Freitagnachmittag verlauten, dass es nicht möglich sei das Einschwimmen der Waldschlößchenbrücke einzustellen. Dagegen würden zwingende Gründe des Bauvertragsrechts sowie mögliche zusätzliche Kosten in der Größenordnung von etwa 2 Millionen Euro bei einem Bauverzug von ungefähr einem halben Jahr sprechen.

Die Landesdirektion hatte die überarbeiteten Pläne für das Einschwimmen des mittleren Brückenteils vor einer Woche genehmigt. Dagegen klagen die Naturschützer.

Das Bauteil soll mit schwimmenden Pontons in die Flussmitte gebracht werden. Dafür sind zeitlich begrenzte Veränderungen des Ufers nötig, die in den ursprünglichen Plänen nicht berücksichtigt worden waren. Da die Auswirkungen der Bauarbeiten in etwa denen eines kleinen Hochwassers ähnelten, hatte die Behörde grünes Licht gegeben. Sie hatte zugleich den bereits mehrfach angeführten Einwand, ein Tunnelbau beeinträchtige die Umwelt nicht so stark wie die Brücke, zum wiederholten Male zurückgewiesen.

Da die Landesdirektion ihre „umfänglich vorgetragenen“ naturschutzrechtlichen Argumente nicht berücksichtigt habe, hofft die Grüne Liga laut ihrer Mitteilung nun mit dem Eilantrag auf das Gericht. Sie will zudem verhindern, dass weitere Fakten geschaffen werden, bevor über die beim OVG in der Berufungsinstanz noch immer anhängige Klage gegen den Brückenbau entschieden ist.

Die Pläne zum Bau der Brücke hatten in Dresden zu einem erbitterten Streit zwischen Gegnern und Befürwortern geführt. Nach der Entscheidung für die zusätzliche Flussquerung erkannte die Unesco dem Elbtal den Welterbe-Titel ab. Beim OVG sind noch mehrere Klagen gegen den Brückenbau anhängig. Das Bauwerk indes soll im zweiten Halbjahr 2011 fertig sein.

tha/StS /mro/dpa

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