Volltextsuche über das Angebot:

16 ° / 9 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Bericht: Sachsens Verfassungsschutz war dicht an NSU-Trio dran - Köditz fordert Erklärung

Bericht: Sachsens Verfassungsschutz war dicht an NSU-Trio dran - Köditz fordert Erklärung

Die Mitglieder der Neonazi-Terrorzelle NSU und deren Umfeld waren einem Bericht zufolge länger im Visier des Verfassungsschutzes als bisher bekannt. Die sächsischen Sicherheitsbehörden hätten eine im Mai 2000 durchgeführte Abhörmaßnahme gegen die Rechtsextremisten erst im November 2010 förmlich abgeschlossen, berichtet die „Welt“ unter Berufung auf streng geheime Akten der Operation „Terzett“.

Voriger Artikel
Innenminister wollen Thüringer NSU-Akten schwärzen
Nächster Artikel
Linkspartei will Bundestagsdiäten direkt mit Nebeneinkünften verrechnen

Die Neonazi-Terrorzelle NSU.

Quelle: dpa

Berlin. Damit seien die Mitglieder der Gruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU), Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt, noch 2010 als gefährlich eingestuft worden.

Bereits in dem Antrag zu der Überwachung seien Struktur und Ziel der Terrorgruppe überraschend genau vorweggenommen worden. „Die Betroffenen stehen im Verdacht, Mitglieder einer Vereinigung zum Begehen von Straftaten gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung und schwerer rechtsextremistischer Straftaten zu sein und drei flüchtige Straftäter in der Illegalität zu unterstützen“, zitiert die „Welt aus den Akten. Die sogenannte G 10-Maßnahme habe sich gegen das Neonazi-Trio und drei heute im NSU-Verfahren der Bundesanwaltschaft Beschuldigte sowie eine weitere Person gerichtet.

Kerstin Köditz, Abgeordnete der Linken im Landtag in Dresden, reagierte auf den Bericht mit schweren Vorwürfen gegen Innenminister Markus Ulbig (CDU). „Die offenbar auf Aktenkenntnis beruhenden detaillierten Darstellungen in der „Welt“ lassen eigentlich nur zwei mögliche Schlussfolgerungen zu, die für das Innenministerium gleichermaßen peinlich wären und wohl nicht ohne personelle Konsequenzen bleiben können: Entweder hat der Innenminister alle zuständigen Gremien des Landtages, bis hin zu seinem „Vorläufigen Abschlussbericht“, bewusst und dauerhaft falsch informiert oder aber er hat bewusst über einen sehr langen Zeitraum die G 10-Kommission des Landtages, die für die Kontrolle von Abhörmaßnahmen zuständig ist, getäuscht.“

Die Linksfraktion erwarte in der Plenarsitzung des Landtages in der kommenden Woche eine Erklärung des Innenministers zu diesem Vorgang, in der er den im Raum stehenden Verdacht entweder widerlegt oder seine bisherigen Darstellungen ergänzt und erklärt, erklärte Köditz weiter. Sollte sich herausstellen, dass die G 10-Kommission durch falsche Angaben getäuscht worden sei, um die Zustimmung zum Eingriff in Grundrechte zur erlangen, könne dies eigentlich nur in der Dienstentfernung des oder der Verantwortlichen münden.

Der erwartete Prozess gegen die mutmaßliche NSU-Terroristin Beate Zschäpe soll nach einem Medienbericht in München stattfinden. Das Verfahren gehe nach Bayern, unter anderem weil fünf der zehn Morde, die der rechtsradikalen Terrorzelle „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) zugerechnet werden, dort verübt wurden, berichtete „bild.de“.

Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe wollte das am Samstag nicht bestätigen. Man wolle die erste Anklage im NSU-Verfahren aber noch im Herbst fertigstellen, teilte eine Sprecherin mit. „bild.de“ nennt als Zieldatum den 13. November - den Jahrestag des Haftbefehls gegen Zschäpe.

Zschäpe ist die einzige Überlebende der Terrorzelle. Nach einem Banküberfall hatten sich ihre mutmaßlichen Komplizen Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt am 4. November 2011 selbst getötet.

mro/dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus News
  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Digital Abo

    "LVZ Digital Abo" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kön... mehr

  • Lachmesse Leipzig 2017

    Vom 15. bis 20. Oktober 2017 werden in Leipzig wieder massiv die Lachmuskeln gereizt. Über 180 Künstler kommen zur Lachmesse. mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr