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Bildungs-Chipkarte für Kinder von Hartz-IV-Empfängern im Gespräch

Bildungs-Chipkarte für Kinder von Hartz-IV-Empfängern im Gespräch

Im Bundesarbeitsministerium wird über die Einführung von Bildungs-Chipkarten für Kinder aus Hartz-IV-Familien nachgedacht. Im Gespräch ist eine jährliche Aufladung des Chips mit 200 Euro, das Geld könnte dann von den Kindern für Museums- und Schwimmbadbesuche, Musikunterricht und die Mitgliedschaft in Sportvereinen genutzt werden.

Berlin/Leipzig. Ein Sprecher des Ministeriums bestätigte, dass dieses Konzept neben einigen anderen diskutiert werde, „für ein konkretes Modell haben wir uns jedoch noch nicht entschieden."

Die Leistung solle direkt bei diesen Kindern ankommen, „unkompliziert" und „ohne Stigmatisierung". Wie dies im Einzelnen umgesetzt werde, ob mit Gutscheinen, einer Chipkarte oder einer Familiencard, wie sie in Stuttgart bereits existiert, werde nun in Gesprächen geklärt.

Auch der konkrete Leistungskatalog muss in diesem Zusammenhang festgelegt werden. Dazu könnte neben den genannten Freizeitbetätigungen auch Nachhilfe-Unterricht oder ein warmes Mittagessen in der Schule gehören. Zielgruppe der aktuellen Überlegungen im Arbeitsministerium sind zunächst nur die Kinder aus Hartz-IV-Familien. Offen bleibt, ob künftige Angebote auf alle Familien mit geringem Einkommen ausgeweitet werden sollen. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird sich von Ende kommender Woche ab mit den Sozial- und Kultusministern der Länder, Wohlfahrtsverbänden und Regierungsfraktionen zu Gesprächen treffen, sagte der Sprecher. Wann ein konkretes Ergebnis feststehen soll, wollte der Sprecher nicht sagen. Klar ist jedoch, dass für die Kinder von Hartz-IV-Empfängern bis zum 1. Januar 2011 eine Lösung gefunden werden muss. Hintergrund ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes: Darin wurde der Bund verpflichtet, die Regelleistungen für Hartz-IV-Familien mit Kindern neu zu ordnen, um das „menschenwürdige Existenzminimum" zu garantieren. Dabei steht besonders die Übernahme von Bildungskosten im Blickpunkt. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat dafür im Haushalt 2011 bislang 500 Millionen Euro zusätzlich eingestellt. Die Neuregelung muss zum Jahresbeginn in Kraft treten. Vorbild des Chipkarten-Modells ist die Familiencard der Stadt Stuttgart. Diese wird an alle Kinder bis zum Alter von 16 Jahren ausgegeben und hat ein jährliches, von der Kommune finanziertes Guthaben von 60 Euro. Bedingung: Die Eltern dürfen nicht mehr als 60.000 Euro brutto im Jahre verdienen, bei Familien mit vier oder mehr Kindern gibt es keine Einkommensgrenze. Das Guthaben kann für Bildungsangebote und Freizeitaktivitäten genutzt werden. Zudem gibt es Ermäßigungen in der städtischen Musikschule und von September an auch für die Kita-Gebühren. Auf die Frage, ob auch für die Stadt Leipzig eine Familiencard nach diesem Modell denkbar ist, war bei der Stadtverwaltung keine Antwort zu erhalten. Eine Sprecherin von Sozialbürgermeister Thomas Fabian (SPD) sagte, man wolle sich dazu nicht vor kommender Woche äußern. Silvia Füßl, Vorsitzende des Stadtelternrates Leipzig, findet die Einführung einer Bildungs-Chipkarte für alle Kinder grundsätzlich sinnvoll: „Das würde ihnen auf jeden Fall zugute kommen." Ein Museumsbesuch koste, gerade wenn man mehrere Kinder habe, ein kleines Vermögen und stelle viele Eltern - und nicht nur Geringverdienende - vor ein finanzielles Problem. Deshalb profitierten von einer solchen Chipkarte sowohl Hartz-IV-Familien als auch andere Eltern und Kinder, die bislang aus finanziellen Gründen kaum Freizeit- und Bildungsangebote in Anspruch nehmen konnten. Nach einem Bericht der Rheinischen Post wären neben den Kommunen die Länder in der Pflicht, einen Teil der Bildungs-Chipkarten zu finanzieren. Der Bund soll demzufolge nur für die Karten der Kinder aus Hartz-IV-Familien aufkommen. Im sächsischen Kultusministerium wollte man sich zur möglichen Einführung einer Bildungs-Chipkarte nicht äußern. Man warte erst einmal die geplanten Gespräche ab, da es sich dabei nur um einen Vorschlag neben vielen anderen handele, hieß es.

Ines Christ

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