Volltextsuche über das Angebot:

31 ° / 17 ° wolkig
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland RND

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Blamage in Sachsens Landtag bei Abstimmung zu Flüchtlingsaufnahme

Zu wenig Interesse Blamage in Sachsens Landtag bei Abstimmung zu Flüchtlingsaufnahme

Das sächsische Parlament hat am Mittwoch eine Abstimmung zur Neuordnung der Flüchtlingsaufnahme verschieben müssen, weil zu wenig Abgeordnete im Saal waren.

Blick in den halbwegs gefüllten sächsischen Landtag (Archivfoto)

Quelle: dpa

Dresden. Das sächsische Parlament hat am Mittwoch eine Abstimmung zu einem Gesetzentwurf verschieben müssen, weil zu wenig Abgeordnete im Saal waren. Konkret ging es um die erste Lesung des Gesetzentwurfes zur Neuordnung der Flüchtlingsaufnahme in Sachsen, den die Linken eingebracht hatten. Als AfD-Generalsekretär Uwe Wurlitzer die gähnende Leere im Saal bemerkte, bat er das Präsidium des Landtages, die Beschlussfähigkeit überprüfen zu lassen.

Landtags-Vizepräsidentin Andrea Dombois verordnete dem Parlament daraufhin eine Pause, damit die säumigen Abgeordneten ihre Plätze wieder einnehmen konnten. Wenig später wurde dann einstimmig beschlossen, den Gesetzentwurf an vier Ausschüsse zu überweisen.

In der Geschäftsordnung des Landtags heißt es: „Eine Überweisung gilt als beschlossen, wenn mindestens 25 Mitglieder des Landtages dafür stimmen“, heißt es in der Geschäftsordnung. Der Landtag hat derzeit 126 Abgeordnete.

Von LVZ

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Onlineabo

    "LVZ-Online Extra" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kö... mehr

  • Auf dem Lutherweg

    Spannende Entdeckungsreise mit Martin Luther: Die LVZ pilgert zum Jubiläumsjahr der Reformation 2017 auf dem Lutherweg. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Titanic-Panorama im Panometer Leipzig und den asisi-Panoramen in Dresden. mehr